Partei: Vize-SPD-Chef: Jetzt muss die Aufarbeitung beginnen

Berlin - Nach dem Landesparteitag der Berliner SPD an diesem Freitag und dem schlechten Abschneiden bei der vergangenen Wahl muss aus Sicht des stellvertretenden Landeschefs, Kian Niroomand, nun die „schonungslose Wahlanalyse“ beginnen. „Wir müssen uns damit auseinandersetzen, dass das nicht eine kurzfristige Entwicklung ist, die wir da erlebt haben beim Wahlergebnis, sondern dass wir seit Jahren rückläufige Prozentzahlen haben, was unsere Zustimmungswerte angeht“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Samstag. Gemeinsames Ziel aller SPDler müsse es nun sein, bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl im Jahr 2026 wieder „besser zu sein als 18,4 Prozent“.

Niroomand befürwortete, dass der Parteitag am Freitag neue Regeln für die künftige Besetzung der Parteispitze beschlossen hat. Die Doppelspitze soll dem Beschluss zufolge künftig „nicht vollständig“ aus Personen bestehen, die gleichzeitig maßgeblich die Regierung tragen. Bisher ist das der Fall: Parteichefin Franziska Giffey ist Wirtschaftssenatorin und ihr Co-Vorsitzender Raed Saleh ist Fraktionschef.

„Ich finde das positiv, weil wir damit eine gewisse Richtung vorgegeben haben, dass der kommende geschäftsführende Landesvorstand auch eine personelle Durchmischung hat“, sagte Niroomand. Gleichwohl lägen vor der Partei größere Herausforderungen als lediglich personelle Fragen. Insbesondere brauche es breite Beteiligungsprozesse: „Es braucht Debattencamps, Mitgliederforen, um die Breite der Partei mit einzubeziehen bei der Frage, wo soll die SPD wirklich hin, um 2026 erfolgreicher zu sein.“