Verfassungsschutz Verfassungsschutzchef warnt vor islamistischen Anschlägen
Thüringens Verfassungsschutzchef ist besorgt, dass die angespannte Lage zwischen Israel und dem Iran die Bedrohungslage in Deutschland verschärfen könnte.
Nach Einschätzung von Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer wächst mit der Eskalation der Lage zwischen Israel und dem Iran die Gefahr von islamistisch motivierten Anschlägen in Deutschland. Es müsse davon ausgegangen werden, dass der Iran seine bekannten Netzwerke nutzen werde, um mit Terroranschlägen gegen jüdische beziehungsweise israelische Einrichtungen aktiv zu werden, sagte Kramer dem Handelsblatt. Die islamistisch-dschihadistische Bedrohungslage in Deutschland sei ohnehin seit langem anhaltend hoch.Gefahren gehen laut Kramer von sogenannten Proxys aus, von Teheran eingesetzten Terrorgruppen. „Denkbar ist auch, dass der Iran inländische Islamisten benutzt, um Anschläge zu verüben“, sagte er der Zeitung. „Es soll mit dem Terror ein Klima der Angst in den westlichen Heimatländern befördert und schließlich damit auch die Solidarität mit Israel geschwächt werden.“ Auch andere Formen der Bedrohung seien möglich.
Kramer befürchtet, dass sich in Deutschland lebende Palästinenser nun mit dem Iran solidarisieren könnten. „Wir erleben schon jetzt regelmäßig auch gewalttätige Ausschreitungen und offensiven Antisemitismus bei Versammlungen auf deutschen Straßen.“ Antisemitische Übergriffe hätten bereits zugenommen „und wir müssen davon ausgehen, dass die Hemmschwelle weiter sinken wird, auch gewalttätig zu werden“.
