Bilanz zur Demonstration Tumult bei Demo in Schwarzenberg – Böller, Verletzte, Kritik
Böller, Nebel und Tumulte: Die Polizei muss eingreifen, während Linke und Rechte in Schwarzenberg aufeinandertreffen. Die Veranstalterin äußert jedoch deutliche Kritik am Einsatz.
Schwarzenberg - Eine Versammlung aus dem linken Spektrum in Schwarzenberg (Erzgebirgskreis) ist nach wiederholten Attacken von rechten Gegendemonstranten teilweise eskaliert. Immer wieder hätten die rund 330 Einsatzkräfte eingreifen müssen, um ein direktes Aufeinandertreffen zu unterbinden, wie die Polizei mitteilte.
Attacken der beiden Gruppen untereinander und gegen Polizei
Die Gruppierung „Spektrum 360“ hatte am Samstag in der Erzgebirgsstadt unter dem Motto „Die Staatsmacht in die Schranken weisen“ gegen staatliche Repressionen demonstriert. Nach Polizeiangaben hatten sich etwa 300 Menschen beteiligt, vom Gegenprotest wurden etwa 120 Menschen registriert. Immer wieder sei es zu verbalen Provokationen und vereinzelt auch zu gegenseitigen Tätlichkeiten gekommen. Mehrfach seien Böller und Nebeltöpfe gezündet. Ein Polizeibeamter erlitt dabei ein Knalltrauma, wie es weiter hieß.
Die Polizei nahm den Angaben zufolge 18 Strafanzeigen auf, darunter wegen tätlichen Angriffs auf Polizisten und Widerstandes oder Beleidigung gegen Vollstreckungsbeamte. Zudem gab es mehrere Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Demnach hatten die Versammlungsteilnehmer mehrfach gegen das Vermummungsverbot verstoßen.
Traditionelle Bergparade startete planmäßig
Die Versammlung hatte im Vorfeld in der Stadt für Diskussion gesorgt, weil befürchtet worden war, dass die am Samstagnachmittag startende traditionelle Bergparade gestört werden könnte. Diese startete jedoch planmäßig um 17.00 Uhr und verlief ohne Störungen, wie eine Polizeisprecherin sagte.
Landtagsabgeordnete kritisiert Polizeieinsatz
Kritik an dem Polizeieinsatz kam von der Versammlungsleiterin, der Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel. Die Polizei sei nicht in der Lage gewesen, die Versammlung vor Anfeindungen und Provokationen durch Neonazis und rechte Störer zu schützen, teilte sie mit. „Stattdessen gingen Beamte der Chemnitzer Bereitschaftspolizei wiederholt gewaltsam gegen Teilnehmende des Demonstrationszuges vor. Dabei wurden mehrere Personen verletzt, teilweise schwer.“ Überdies sei es zu keinem Zeitpunkt darum gegangen, den Weihnachtsmarkt oder die alljährliche Bergparade zu stören.
