Sozialleistungen Thüringer Landräte: Leistungen an Asylbewerber als Darlehen
Die Debatte, Asylbewerbern Leistungen per Bezahlkarte zukommen zu lassen, läuft schon länger. Nun kommt aus Thüringen ein anderer Vorstoß.
Berlin - Zwei SPD-Landräte aus Thüringen fordern, dass volljährige Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Ausländer aus Nicht-EU-Ländern Sozialleistungen künftig als Darlehen erhalten. „Wer in unser Land kommt und hier bisher nichts eingezahlt hat, darf Sozialleistungen nur noch als zinsloses Darlehen bekommen“, sagte der Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke dem Magazin „Stern“.
Funktionieren soll der Kredit laut SPD-Politiker Jendricke ähnlich wie beim Bafög für Studierende: Wer rasch eine sozialversicherungspflichtige Arbeit aufnehme, müsste nur einen Teil der empfangenen Leistungen zurückzahlen. Zudem sollten bei raschen Rückzahlungen Abschläge gewährt werden.
Bonus bei erfolgreichem Schulabschluss von Kindern
Flüchtlingen könne das Darlehen zur Hälfte erlassen werden, wenn sie innerhalb eines Jahres in Arbeit wechselten und eine Sprachprüfung absolvierten. „Auch der erfolgreiche Schulabschluss von Kindern könnte mit einem Rückzahlungsbonus für die Eltern belohnt werden“, schlägt Jendricke vor.
Der Landrat des Kreises Saalfeld-Rudolstadt, Marko Wolfram (SPD), unterstützte die Idee. Es gehe darum, Migranten zur raschen Arbeitsaufnahme zu motivieren, sagte er dem „Stern“. „Damit würde ein positiver Anreiz entstehen, sich zügig zu integrieren“, argumentierte er. Gleichzeitig wirke man auch einer Neiddebatte gegenüber Migranten entgegen.
