Ein Jahr Brombeer-Regierung Thüringens Brombeer-Koalition zieht positive Jahresbilanz
Vom Experiment zum Stabilitätsanker im Osten: So sehen die Bombeer-Koalitionäre die Entwicklung nach einem Jahr im Amt und verweisen auf Investitionen und erfolgreiche Haushaltsverhandlungen.
Erfurt - Die Thüringer Regierungsparteien ziehen eine positive Bilanz nach dem ersten Amtsjahr von Deutschlands erster Brombeer-Koalition. „Wir haben umgeschaltet vom Stillstand im Land zum Aufbruch“, sagte CDU-Ministerpräsident Mario Voigt. Thüringen sei entscheidende Schritte vorangekommen. „Die Wirtschaft wächst, der Unterrichtsausfall sinkt, die Migration und Sicherheit ist geordnet und das Lebensgefühl stimmt.“
Die Zusammenarbeit mit den Koalitionspartnern BSW und SPD sei von Zusammenarbeit geprägt. „Wir werden wahrgenommen als ein Land, das Stabilitätsanker im Osten ist, das mit konkreten Projekten überzeugen kann.“
Wolf: Nicht einfach, Koalitionspartner „unter einen Hut zu bringen“
Die Unterschiedlichkeit der Koalitionspartner „unter einen Hut zu bringen“ sei keine einfache Aufgabe gewesen, so BSW-Finanzministerin Katja Wolf. „Wir sind drei unterschiedliche Parteien, wir haben unterschiedliche Geschichten, unterschiedliche politische Kulturen, unterschiedliche politische Schwerpunkte.“ Dass es dennoch konstruktiv zugehe, hätten insbesondere die Haushaltsverhandlungen gezeigt.
Die Regierungspartner seien sich schnell einig gewesen, den Schwerpunkt auf Investitionen zu legen. Dennoch sei das in diesem Jahr verabschiedete eine Milliarde Euro schwere Investitionsprogramm für Thüringer Kommunen nicht selbstverständlich gewesen. „Es ist die größte Investition, die in diesem Land seit der Wende getätigt wurde.“
Maier: Gleiche Lebensbedingungen für alle sichern
SPD-Innenminister Georg Maier hob die Herausforderungen des demografischen Wandels für Thüringen hervor. Gleiche Lebensbedingungen in allen Teilen des Landes seien das erklärte Ziel der Regierungspartner. Ein Teil des dafür nötigen Puzzles sei der 100-Millionen-Euro-Rettungsschirm für Thüringens von Schließung bedrohte Krankenhäuser gewesen.
Investitionen in die Förderung des Ehrenamts und den Ausbau der Feuerwehrstrukturen hätten für mehr Sicherheit beim Brand- und Katastrophenschutz gesorgt. „Obwohl die Anzahl der Jugendlichen und Kinder schrumpft, wächst die Jugendfeuerwehr. Das fällt nicht vom Himmel“, so Maier.
Wahlumfrage sieht Brombeer-Koalition weit von Mehrheit entfernt
Eine im Auftrag der Funke Medien Thüringen am Donnerstag vom Meinungsforschungsinstitut Insa veröffentlichte Umfrage sieht die Brombeer-Koalition ein Jahr nach ihrem Amtsantritt weit von einer Mehrheit entfernt. Die CDU von Ministerpräsident Mario Voigt landete bei 24 Prozent und damit etwa auf ihren Wert bei der Landtagswahl von 2024. Das BSW, bei der Landtagswahl noch bei 15,8 Prozent, sehen die Meinungsforscher jetzt bei sieben Prozent. Die SPD lag wie zur Landtagswahl 2024 bei sechs Prozent. Weiter zulegen konnte die AfD, die mit ihrem Rechtsaußen Björn Höcke auf einen Rekordwert von 39 Prozent kommt. Derzeit haben die Regierungsparteien 44 von 88 Sitzen im Landtag und sind daher mit einer Patt-Situation konfrontiert.
