Frühkindliche Bildung: SPD will Kitas mit Millionenhilfen vor dem Aus retten

Erfurt - In Thüringen werden immer weniger Kinder geboren - vielen Kitas droht das Aus. Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag will ein flächendeckendes Kita-Sterben deshalb mit mehr Geld für die Betreuung von Kindern im ländlichen Raum verhindern. Das geht aus einem Positionspapier hervor, dass die Fraktion vorgestellt hat. Konkret schlägt die SPD eine Erhöhung der Pro-Kopf-Pauschale für Kinder in ländlichen Kitas um fünf Prozent vor. 

Wie viele Kitas tatsächlich Anspruch auf die „Veredelungsprämie“ haben, müsse im Zuge der nächsten Bedarfsplanung erhoben werden, so Matthias Hey, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Voraussichtlich seien aber zusätzlich zehn Millionen Euro jährlich nötig. Zudem solle ein Landeshilfsfonds mit einem jährlichen Volumen von 15 Millionen Euro eingerichtet werden. Das Geld könne für Umbaumaßnahmen zur multifunktionalen Nutzung nicht ausgelasteter Kitas genutzt werden und Leerstand verhindern, heißt es weiter. 

Es geht um viel Geld, weiß auch Hey. Aber: „Was wir im Moment hier erleben, ist eine der größten Herausforderungen, die das Land hat. Wenn wir dafür jetzt keine zusätzlichen Mittel bereitstellen, dann verspielen wir auch unsere Zukunft.“ Zahlen des Forschungsverbunds aus Deutschem Jugendinstitut und der TU Dortmund, die in der Auftaktsitzung der Kita-Kommission der Landesregierung vorgestellt worden sind, verdeutlichen die dramatische Lage: Demnach fehlt bei den Unter-Dreijährigen in Thüringen demnächst jedes dritte Kind. Träger reagierten bereits mit Verkürzung der Arbeitszeit beim Personal, der Befristung oder Nicht-Verlängerung von Verträgen, so Hey. 

Um ein Abwandern von Fachkräften zu vermeiden, will die SPD deshalb eine Art Moratorium schaffen: Der Landeszuschuss für die Personalkosten der Kitas soll demnach unverändert auch im kommenden Jahr fortgezahlt werden - unabhängig von der Bedarfsplanung der Träger und Kommunen.

Künftig könnte dann der Betreuungsschlüssel - der unter Rot-Rot-Grün Ende vergangenen Jahres erst verbessert worden ist - weiter angepasst werden, so Hey. Dies würde es auch ermöglichen, die Bildungs- und Betreuungsqualität im frühkindlichen Bereich weiter zu verbessern. 

Dass sich die Vorschläge der SPD teilweise mit denen der Linken decken, sei kein Zufall, so Matthias Hey. Auch die Linke hatte unter anderem ein Moratorium für das Kita-Personal und eine Verbesserung des Betreuungsschlüssels gefordert. „Die Linken waren die Ersten, die das Thema aufgegriffen haben, wie ich finde, zu Recht“, so Matthias Hey. Das SPD-Papier gehe nun einen Schritt weiter und soll die Grundlage für die Diskussion mit den Koalitionspartnern CDU und BSW sein. Die Debatte müsse jetzt beginnen, sonst sei es für viele Einrichtungen bald zu spät.

Mit den Plänen der Sozialdemokraten „werden die Themen soziale Folgen der demografischen Entwicklung und die Zukunft von Kindergärten im ländlichen Raum aktiv in die Brombeer-Koalition getragen“, sagte die bildungspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, Ulrike Grosse-Röthig. Das sei eine gute Grundlage für die weitere Arbeit der Kita-Kommission, so die Linken-Politikerin. Das Gremium aus Wissenschaft, Kommunen und Kreisen, Elternvertretungen, Gewerkschaften und Politik hatte Mitte des Monats erstmals getagt. Die Kommission soll Lösungen für das in Thüringen drohende Kita-Sterben finden. 

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert neben der von der SPD angedachten Landesgarantie auch Sicherheiten von den Kommunen. „Die örtlichen Träger sind neben dem Land die wichtigste Finanzierungssäule der Thüringer Kindergärten“, so Ralf Jungnickel, Referatsleiter frühkindliche Bildung und Sozialpädagogik der GEW Thüringen. Um Strukturen und Arbeitsplätze in den Städten und Gemeinden zu erhalten, müsse auch die kommunale Ebene einbezogen werden.