Berliner SPD SPD-Landesvorsitzende verteidigen ihren Rücktritt
Zwei Vorsitzende gehen, ein Spitzenkandidat rückt nach: Warum Böcker-Giannini und Hikel plötzlich das Handtuch werfen.
Berlin - Die scheidenden SPD-Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel haben ihren kurzfristig zum Monatsende angekündigten Rücktritt verteidigt. Der geschäftsführende Landesvorstand sei schließlich trotzdem handlungsfähig. „Es ist ja nicht so, dass jetzt alle kopflos herumlaufen“, sagte Hikel im Berliner Kurt-Schumacher-Haus, der Parteizentrale der Berliner SPD.
„Es gibt einen Spitzenkandidaten, der den großen Rückhalt der Partei und auch der Mitglieder hat“, so der Noch-Landeschef. „Wir sind sehr froh, dass wir ja relativ schnell einen Weg gefunden haben, wie man diese Führungsfrage auch kurzfristig löst.“
„Es gibt für die Partei an der Stelle keinen Grund, den Kopf in den Sand zu stecken“, erklärte Hikel. Es gebe die Möglichkeit, diesen Wandel konstruktiv zu nutzen. „Das würde ich der Partei auch empfehlen.“
Parteivorsitzende beklagen fehlenden Rückhalt
Hikel und Böcker-Giannini stehen seit 2024 an der Spitze des SPD-Landesverbands. Sie hatten am Sonntag ihren Rücktritt angekündigt und das mit mangelndem Rückhalt in der SPD begründet, insbesondere auf der Funktionärsebene.
„Wir sind regelmäßig an Grenzen gestoßen“, sagte Hikel. Trotz des starken Votums bei der Mitgliederbefragung, bei der Hikel und Böcker-Giannini mit Abstand vor zwei weiteren Bewerberpaaren lagen, sei es schwierig gewesen, den von ihnen geplanten Wandel umzusetzen. Den Konflikt als Auseinandersetzung zwischen den Landesvorsitzenden mit Parteilinken zu interpretieren, halte er aber für falsch, sagte Hikel.
Böcker-Giannini hatte am Samstag in ihrem Kreisverband Reinickendorf keinen Listenplatz für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 bekommen. Hikel, der auch Bezirksbürgermeister von Neukölln ist, war zwei Wochen zuvor von der dortigen SPD mit nur 68,5 Prozent erneut für den Posten nominiert worden. Daraufhin kündigte er an, nicht wieder für das Amt zu kandidieren.
Hat Krach es künftig leichter als die bisherigen Vorsitzenden?
Als neuen Berliner Parteichef hat der geschäftsführende Landesvorstand den Spitzenkandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, Steffen Krach, vorgeschlagen. Ob Krach die Berliner SPD alleine führen wird oder eine Co-Landeschefin an die Seite bekommt, ist noch offen. „Beides ist möglich. Wir hatten ja auch schon unterschiedliche Varianten“, sagte Hikel.
Böcker-Giannini sieht im Rücktritt der Landesspitze eine Chance für Krach: Sie und Hikel seien nach der polarisierenden Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz 2024 eine Projektionsfläche gewesen - auch für falsche Zuschreibungen. „Und ich glaube, dass das für Steffen Krach an der Stelle tatsächlich ein Stück weit leichter wird, seine Positionen auch umzusetzen.“
Krach sei frühzeitig in ihre Rücktrittspläne im Bilde gewesen. „Darüber haben wir Steffen Krach unmittelbar, nachdem wir uns entschieden haben, auch unmittelbar informiert“, sagte Hikel.
„Die Situation im Landesverband haben wir mit Steffen Krach sehr transparent und frühzeitig miteinander besprochen.“ Für alle, die bereits länger im Landesband Verantwortung tragen, sei ihre Entscheidung auch keine Überraschung gewesen, sagte der Noch-Vorsitzende.
