Magdeburg Schulprogramm bleibt: AfD scheitert mit Abschaffungsversuch
„Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“ - dieses Label tragen einige Bildungseinrichtungen in Sachsen-Anhalt. Die AfD möchte das Programm abschaffen. Der Landtag lehnt das ab.
Magdeburg - Die AfD-Landtagsfraktion ist im Landtag von Sachsen-Anhalt damit gescheitert, das Schulprogramm „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“ abzuschaffen. Sowohl die schwarz-rot-gelbe Koalition als auch die Oppositionsfraktionen von Grünen und Linken lehnten einen entsprechenden Antrag am Donnerstag im Parlament ab. Das Programm soll die demokratische Kultur stärken und Toleranz fördern.
Die AfD hält „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“ für einseitig, das Programm lasse die politische Neutralität vermissen, hieß es. Die anderen Fraktionen wiesen den Vorwurf zurück. Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) sagte, politische Bildung müsse ohne Frage davor bewahrt werden, zu einem partei- oder gruppenbezogenen Instrument zu werden. Lehrkräfte seien aber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet, so Feußner. Wenn Parteien oder Schüler die Grundprinzipien der Demokratie infrage stellten, „ist es geradezu die Pflicht einer Lehrkraft, keine neutrale Position einzunehmen und stattdessen diese Grundprinzipien zu verteidigen“.
