Klamme Landeskasse Riesiger Investitionsstau bei Jugendclubs in Thüringen
Viele Jugendclubs in Thüringen sind in einem schlechten Zustand. Weiteres Geld vom Land für die Sanierung solcher Einrichtungen wird es aber wahrscheinlich nicht geben.
Erfurt - In Thüringen ist nach Angaben des Sozialministeriums bei Jugendclubs und anderen Freizeiteinrichtungen für junge Leute ein Investitionsbedarf von etwa 63,5 Millionen Euro aufgelaufen. Das geht aus einer Ministeriumsantwort auf eine Anfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Vivien Rottstedt hervor. Das Ministerium bezieht sich dabei auf eine Schätzung des Thüringer Rechnungshofes aus dem vergangenen Jahr. „Insgesamt unterliegen rund 86 Prozent der Jugendfreizeiteinrichtungen in Thüringen einem mittleren bis starken Verschleiß“, heißt es in der Ministeriumsantwort.
In einigen Fällen hätten Freizeiträumlichkeiten für Jugendliche wegen des schlechten baulichen Zustands geschlossen werden müssen. In den vergangenen fünf Jahren betraf dies landesweit 14 Jugendfreizeiteinrichtungen.
Ministerium: Vorerst keine weiteren Gelder für Bauarbeiten
Trotz des Investitionsstaus wird das Land zeitnah keine weiteren Gelder für Bauarbeiten an Jugendtreffs zur Verfügung stellen oder gar ein spezifisches Förderprogramm für sie auflegen. Für den Doppelhaushalt 2026/2027 werde das Sozialministerium keine entsprechenden Gelder einplanen, sagte eine Sprecherin von Sozialministerin Katharina Schenk (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. „Angesichts der begrenzten finanziellen Spielräume können nicht alle wünschenswerten Maßnahmen zugleich realisiert werden – schlicht und ergreifend, weil die Mittel fehlen.“
Aus Sicht des Sozialministeriums seien derzeit Investitionen in die medizinische Infrastruktur im Land vordringlich, sagte die Sprecherin. Diese Ausgaben seien „für die Versorgungssicherheit der Bevölkerung von entscheidender Bedeutung.“ Die angespannte Haushaltslage des Landes zwinge auch das Sozialministerium „zu einer sehr sorgfältigen Priorisierung“.
Kommunen für Jugendclubs zuständig
Grundsätzlich seien die Landkreise oder kreisfreien Städte als Träger der Jugendhilfe dafür verantwortlich, Jugendclubs und ähnliche Angebote in Ordnung zu halten, so die Sprecherin. Dies gelte auch für die „Finanzierungsverantwortung“ für diese Einrichtungen. Um die Kommunen dabei zu unterstützen, stehe auf Grundlage der überörtlichen Jugendförderplanung für die Jahre 2023 bis 2027 derzeit etwa eine Million Euro jährlich für Investitionen zur Verfügung. In Einzelfällen könne es weitere Fördermöglichkeiten auch aus anderen Programmen geben.
In Thüringen gab es im laut Ministerium im vergangenen Jahr etwa 640 Jugendclubs und -treffs. 2020 hatte es nach Daten des Landesamtes für Statistik etwa 690 solcher Treffpunkte im Land gegeben.
