Proteste Protestcamp für Flüchtlinge: Zelte auf Oranienplatz stehen
2012 hat es für rund 18 Monate schon einmal ein Protestcamp auf dem Oranienplatz gegeben. Nun stehen dort wieder Zelte. Wie war die erste Nacht?
Berlin - Auf dem Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg stehen die ersten Zelte für ein Protestcamp, mit dem linke Gruppen bis Ende März ein Zeichen unter anderem gegen Abschiebungen setzen wollen. Der Aufbau der Zelte am Samstag und die erste Nacht im Camp verlief nach Angaben der Polizei ohne Zwischenfälle. Hinweise auf Straftaten habe es nicht gegeben, sagte ein Polizeisprecher.
Bislang ist das Protestcamp überschaubar. Auf einer Rasenfläche des Oranienplatzes stehen gut ein halbes Dutzend Zelte, daneben ein Pavillonzelt mit Bänken und Tischen, in dem sich die Campteilnehmer treffen und zum Beispiel mit Kaffee versorgen können. Das Camp steht unter dem Motto „Stand united for refugee rights and climate justice“ (Steht zusammen für die Rechte von Flüchtlingen und Klimagerechtigkeit).
Es sei kalt gewesen. „Aber es ist alles ruhig geblieben“, sagte eine Frau, die nach eigenen Angaben in einem der Zelte geschlafen hatte über die erste Nacht im Camp.
Der Oranienplatz hat eine Geschichte
„OPLATZ LEBT“ ist auf einem großen Transparent zu lesen. Die Veranstalter haben den Oranienplatz nach eigenen Angaben bewusst ausgesucht: Genau dort gab es ab Oktober 2012 für rund 18 Monate ein Flüchtlingscamp, das immer wieder für Schlagzeilen sorgte.
Rund 100 Flüchtlinge hatten den Platz nach einem langen Marsch durch Deutschland besetzt und dort Zelte und Hütten gebaut, um gegen Abschiebungen zu kämpfen. Die Besetzer wechselten im Laufe der Zeit, der Senat verhandelte über einen Abzug. Im Frühjahr 2014 zog ein Teil von ihnen gegen Zusagen ab, die Hütten der anderen wurden kurz darauf abgerissen und das Camp geräumt.
Polizei wollte das aktuelle Camp verlegen
Die Berliner Polizei hatte das aktuelle Protestcamp zunächst untersagt und eine Verlegung angeordnet. Das Verwaltungsgericht Berlin entschied am Freitag in einem Eilverfahren, das Camp dürfe stattfinden, allerdings mit einem kleineren Bereich für die Übernachtungszelte als geplant (Az.: VG 1 L 86/25). Demnach dürfen die Zelte zum Schutz der Grünanlage nur auf der Hälfte der dafür vorgesehenen Fläche aufgestellt werden.
Die Zelte dürften also nicht die gesamte Zeit an ein und derselben Stelle bleiben, sondern müssten wöchentlich wieder umgestellt werden, erklärte der Polizeisprecher. Laut der Anmeldung der Veranstalter werden für das Protestcamp bis zu 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet.
