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Nahost-KonfliktPolizei setzte mehr als 22.000 Dienstkräfte bei Demos ein

Von dpa 01.12.2023, 16:24
Der Polizei-Schriftzug steht auf einem Einsatzfahrzeug.
Der Polizei-Schriftzug steht auf einem Einsatzfahrzeug. Christoph Soeder/dpa/Symbolbild

Berlin - Die vielen Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Nahost-Krieg binden in Berlin viele Polizeikräfte. Allein in den ersten fünf Wochen nach dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober setzte die Berliner Polizei 22.397 Dienstkräfte ein, um 95 Kundgebungen und Demos im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt abzusichern. Das waren bis zu 1450 je Versammlung. Hinzu kamen 1731 Dienstkräfte der Bundespolizei oder der Polizeien anderer Länder, die im Einsatz waren. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Antwort der Innenverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der AfD hervor.

132 Polizeibeamte wurden den Angaben zufolge verletzt, wobei in der Übersicht wie bei anderen Zahlen auch nicht differenziert wird zwischen pro-palästinensischen und pro-israelischen Veranstaltungen. Vor allem bei pro-palästinensischen Demonstrationen war es mehrfach zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen.

Wie es weiter hieß, wurden im Zeitraum bis zum 14. November 1555 Demonstranten bei Demos im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt zumeist kurzzeitig in Gewahrsam genommen. Die Polizei nennt das Freiheitsentziehungen oder Freiheitsbeschränkungen. Bei den Demos und Kundgebungen registrierte die Polizei der Übersicht zufolge mindestens 63 Straftaten, darunter 40 Gewalttaten wie Körperverletzung, Landfriedensbruch und Widerstandsdelikte.

Die Innenverwaltung teilte in ihrer Antwort weiter mit, dass die Berliner Polizei 162 jüdische Einrichtungen stationär oder mobil schützt. Dabei werden etwa 665 Tarifbeschäftigte und Polizeivollzugskräfte eingesetzt.

An Wohnhäusern stellte die Polizei zwischen 7. Oktober und 14. November mindestens 31 angemalte Davidsterne und andere antijüdische Schmierereien fest. Diese Fallzahlen seien jedoch aufgrund ungenauer Kriterien in der Datenbank „nicht valide“, hieß es - also nicht gesichert.