Koalitionskrise Nach BSW-Austritt: Wollen Koalition nicht gefährden
Vier BSW-Abgeordnete aus Brandenburg verlassen die Partei, es rumort in der Fraktion. Die Vier wollen aber in der Fraktion bleiben. Warum?
Potsdam - Die vier aus der Partei ausgetretenen Brandenburger BSW-Landtagsabgeordneten wollen die Koalition nach eigenen Angaben nicht aufs Spiel setzen. „Wir wollten ein Zeichen setzen, aber wollen in der Fraktion bleiben, um die Koalition auf gar keinen Fall gefährden“, sagte Melanie Matzies der Deutschen Presse-Agentur.
Mit Blick auf die Fraktionsspitze sagte sie: „Wenn sie es akzeptieren würden, wäre es ein reinigendes Gewitter, wo wir die Karten auf den Tisch gelegt haben.“ Ihr Wunsch sei, dass eine gute Zusammenarbeit möglich wäre.
Die Zukunft der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg - der einzigen dieser Art bundesweit - ist nach dem Parteiaustritt von vier BSW-Abgeordneten unklar. Am Dienstagabend verkündeten vier Partei- und Fraktionsmitglieder – Jouleen Gruhn, Matzies, André von Ossowski und Reinhard Simon – ihren Parteiaustritt. Sie begründeten dies unter anderem damit, dass radikalisierte Positionen im BSW dominierten und autoritäre Tendenzen zunehmend mehr das innerparteiliche Klima prägten. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte das BSW dazu aufgerufen, die Situation intern zu klären.
Der Konflikt zwischen beiden Parteien und innerhalb des BSW hatte sich zunächst am Umgang mit zwei umstrittenen Medienstaatsverträgen entzündet.
