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Parteien „Monitor-Team“ beim Thüringer AfD-Parteitag eingetroffen

Von dpa 17.11.2023, 16:44
Fähnchen mit dem Logo der AfD.
Fähnchen mit dem Logo der AfD. Daniel Karmann/dpa/Archivbild

Pfiffelbach - Das Team des ARD-Politik-Magazins „Monitor“ ist beim Landesparteitag der Thüringer AfD in Pfiffelbach eingetroffen. Das Landgericht Erfurt entschied am Freitag, dass eine einstweilige Verfügung, die den Journalistinnen und Journalisten Zugang zum Parteitag verschaffen sollte, aufrechterhalten wird. Die AfD hatte den Journalisten zunächst den Zugang verwehrt, dagegen ging der für das Magazin zuständige öffentlich-rechtliche Westdeutsche Rundfunk (WDR) vor.

AfD-Landessprecher Stefan Möller kündigte weitere juristische Schritte an. „Damit ist nicht Schluss“, sagte er. „Die Frage, ob man Hausrecht hat oder nicht, die möchten wir grundsätzlich geklärt haben.“ Er ließ sich in Pfiffelbach das Gerichtsurteil von den „Monitor“-Journalisten zeigen.

Journalistinnen und Journalisten mussten bei dem Landesparteitag in einem mit einem Band abgetrennten Bereich arbeiten und hatten keinen freien Zugang zur Bühne oder zum Bereich der Delegierten. Ein AfD-Sprecher sagte, das sei eine Schlussfolgerung aus der Gerichtsentscheidung über die Akkreditierung der „Monitor“-Mitarbeiter. Man müsse allen Journalisten die gleichen Arbeitsbedingungen bieten - daher die Absperrung, sagte der AfD-Sprecher.