Hochschulfinanzierung Minister: Verhandlungen um Hochschulgelder erst am Anfang
Droht Thüringens Unis Geldnot? Haushaltsentwurf und Hochschulplanung liegen aktuell weit auseinander. Ob das so bleibt, hängt aus Sicht des Wissenschaftsministers von schlagkräftigen Konzepten ab.
Erfurt - Thüringens Wissenschaftsminister Christian Tischner sieht die Verhandlungen um die Finanzierung der Hochschulen des Landes erst am Anfang. „Wichtig ist, dass wir uns im kommenden Jahr aufstellen. Was sind unsere Entwicklungsziele und wie passen die zu den Strukturen?“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Landeswissenschaftskonferenz mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft in Erfurt.
Der aktuelle Haushaltsentwurf der Landesregierung sieht vor allem für 2027 eine deutlich geringere Steigerung der Hochschulgelder vor als in den vergangenen fünf Jahren. Im kommenden Jahr soll über eine neue Rahmenvereinbarung verhandelt werden, in der geregelt wird, wie viel Geld die Hochschulen ab 2027 vom Land bekommen. Aktuell ist dann eine Steigerung von nur noch 1,2 Prozent vorgesehen.
Minister: Prozess darf nicht unter Spardoktrin ablaufen
Im kommenden Jahr liegt das Plus bei 3,5 Prozent - laut Minister die bundesweit höchste Steigerung aller Bundesländer bei den Hochschulgeldern. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern finanzieren die Thüringer Hochschulen mit dem Budget allerdings auch die Pensionskosten ihrer Beamten im Ruhestand - und die drohen in den kommenden Jahren drastisch zu steigen.
Tischner sieht das als Aufforderung für sein Ministerium und die Hochschulen, ein tragfähiges Konzept für die Zukunft der Hochschullandschaft im Freistaat zu erarbeiten. „Es kommt darauf an, dem Finanzministerium ein Konzept vorzulegen, wo die sagen, das ist so innovativ, das finanzieren wir und da finanzieren wir vielleicht auch noch ein bisschen mehr“, so der CDU-Politiker. Wichtig sei für ihn, dass dieser Prozess nicht unter einer Spardoktrin ablaufe.
Hochschulen warnen vor deutlichen Einschränkungen
Der aktuelle Haushaltsentwurf weiche deutlich von der Hochschulplanung ab, sagte Jörg Wagner, Vizepräsident der Thüringer Hochschulpräsidentenkonferenz (TLPK) der Deutschen Presse-Agentur. Demnach gingen die Thüringer Hochschulen in ihrer bisherigen Planung bis 2030 von einer jährlichen Steigerung der Gelder um drei Prozent aus. Die aktuell geplante Kürzung würde deutliche Einschränkungen bedeuten. „Die Hochschulen sind die Keimzellen des wirtschaftlichen Erfolgs“, so Wagner.
Wie genau sich das beziffern lässt, haben unabhängige Wissenschaftler der Uni Heidelberg, der Ludwig-Maximilian-Universität München und der Universität Koblenz im Auftrag der TLPK untersucht: Demnach produziert jeder vom Land in die Unis investierte Euro eine Wertschöpfung von 3,64 Euro. Das sei der beste Beweis, dass die Hochschulen ein Wirtschaftsfaktor seien, sagte TLPK-Vize Wagner.
