Kommunalfinanzen Milliarden-Programm für Kommunen startet
Thüringen hat ein eigenes, kreditfinanziertes Sonderprogramm für die Kommunen aufgelegt. Nun kann Geld fließen - auch in Kommunen ohne Haushalt.
Erfurt - Der Fördertopf für kommunale Investitionen ist gefüllt - Thüringens Städte, Gemeinden und Kreise können ihren Anteil an dem Programm mit einem Volumen von einer Milliarde Euro abrufen. Finanzministerin Katja Wolf (BSW) und der Vorstandschef der Thüringer Aufbaubank, Matthias Wierlacher, vollzogen in Erfurt den symbolischen Start des über Landeskredite finanzierten Programms.
Wolf sagte, ihr gehe es darum, dass ausnahmslos alle Kommunen im Freistaat von dem Geld für Investitionen profitierten, unabhängig davon, ob sie einen genehmigten Haushalt hätten oder nicht. „Wir wollen, dass das Geld schnell ausgegeben wird.“
Thüringen gehe damit im Ländervergleich einen Sonderweg - an die Kommunen würden nicht Gelder aus dem Sondervermögen des Bundes verteilt, sondern es handele sich um ein reines Landesprogramm.
Wolf verspricht sich davon mehr Tempo, weniger Bürokratie und eine Belebung der Wirtschaft durch Aufträge. Die ersten 40 Kommunen hätten bei der Aufbaubank, die das Programm für das Land abwickelt, bereits angeklopft.
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