Datenschutzstreit Meta: Abschaltung von Facebook und Instagram in der EU?
Laut einem Jahresbericht erwägt Meta seinen Rückzug aus der EU. Facebook und Instagram könnte hierzulande das Aus drohen. Was dahintersteckt und wie die Chancen stehen.
Magdeburg/Halle (Saale)/DUR – Facebook und Instagram gehören auch in Deutschland noch immer zu den beliebtesten Social-Media-Plattformen. Doch damit könnte bald Schluss sein: Im Datenschutzstreit mit der EU droht Mutterkonzern Meta mit der Abschaltung seiner Dienste in der EU. Das geht aus einem Jahresbericht vor, der verschiedenen US-Medien vorliegt.
Facebook- und Instagram-Aus: Meta droht mit Rückzug aus der EU
Die aktuelle Debatte um die Verschärfung der Datenschutzbestimmungen in der EU bedroht den Fortbestand von Facebook und Instagram in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Sollte es für den Konzern nicht möglich sein, die Daten seiner europäischen Nutzer weiterhin auf US-Server zu übertragen und für Werbezwecke, sogenanntes Mikrotargeting, zu nutzen, könnte Meta seine Aktivitäten in der EU einzustellen.
Streit um Privacy Shield und Musterverträge
Der transatlantische Datenverkehr wurde bis vor kurzem noch durch das sogenannte Privacy-Shield-Abkommen zwischen der EU und den USA geregelt. Nachdem das Abkommen im Juli 2020 durch den Europäischen Gerichtshofs wegen Verstößen gegen den Datenschutz gekippt wurde, sucht man in Brüssel nach einer neuen Lösung – und die soll deutlich strenger ausfallen. Laut Meta wäre es unter verschärften Bedingungen allerdings unmöglich, ihre Dienste weiter in der EU anzubieten.
Zudem regelt Meta die Datenverarbeitung seiner Kunden über sogenannte Musterverträge, mit der Nutzer der Übertragung ihrer Daten auf US-Server zustimmen müssen. Bereits im August 2020 kritisierte die irische Datenschutzkommission, dass die Mustervereinbarungen gegen die allgemeine Datenschutzverordnung verstoßen würde.
Streit zwischen Meta und der EU: Entscheidung noch in diesem Jahr?
Ob Meta seine Drohung wahr macht, bleibt momentan noch abzuwarten. Im Streit um die Musterverträge ist noch im ersten Halbjahr 2022 mit einem Ergebnis zu rechnen. Dass sich Meta jedoch vollständig aus der EU zurückzieht, ist dennoch unwahrscheinlich.
Zuletzt geriet der Konzern durch einen massiven Kurssturz an der Börse in die Schlagzeilen. Innerhalb eines Tages sackten die Meta-Aktien um gut 26 Prozent ab. Laut dpa büßte das Unternehmen damit rund 250 Milliarden US-Dollar an Marktwert ein. Es scheint daher unwahrscheinlich, dass sich Meta aus dem lukrativen europäischen Markt verabschiedet.