Ärger für Brombeer-Bündnis Linke verlässt 3+1-Format der Thüringer Patt-Koalition
In Thüringen regiert Deutschlands einzige Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. Doch das Bündnis hat keine eigene Mehrheit. Die Linke ist nun aus einem Format zur Mehrheitsfindung ausgestiegen.
Erfurt - Die Thüringer Linke-Fraktion hat ein Gesprächsformat zur Mehrheitsfindung angesichts der Patt-Situation im Thüringer Parlament verlassen. Sie könne sich nicht auf Vereinbarungen im 3+1-Format verlassen, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Linke-Fraktion, Katja Mitteldorf. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe über den Ausstieg der Linken aus dem Format berichtet. „Für mich ist, so wie 3+1 gelebt worden ist in den vergangenen Monaten, ist es jetzt tot“, sagte Mitteldorf. Sie sei auch aus einer entsprechenden Chat-Gruppe ausgetreten.
Das 3+1-Format ist ein wiederkehrendes Gesprächstreffen auf Ebene der parlamentarischen Geschäftsführer von CDU, BSW, SPD und der Linken. Es wurde geschaffen, um Mehrheiten im Landtag zu organisieren. In Thüringen gibt es eine Brombeer-Regierung aus CDU, BSW und SPD. Das Bündnis hat im Landtag keine eigene Mehrheit - es besteht ein Patt zur Opposition aus Linke und AfD. Bei der Verabschiedung von Gesetzen ist es auf das Verhalten der Opposition angewiesen.
„Die Fraktion ist nicht Mehrheitsbeschaffer für die Brombeere“, sagte Mitteldorf. Sie habe selbst viel Geduld bewiesen und neun Monate gewartet, dass die Brombeer-Akteure ihre Rolle finden. Wie es weitergehe, sei nicht das Problem ihrer Fraktion.
Vor der Sommerpause waren keine Treffen im 3+1-Format mehr angesetzt. Mitteldorf schloss nicht aus, dass das Format neu belebt werden könnte. „Wir haben ja hier eine Verantwortung für dieses Land“, sagte sie. Aber es sei nicht an ihrer Fraktion dazu Vorschläge zu machen.
