Parteien: Linke Niedersachsen stellt sich gegen Spaltungsversuche

Hannover - Die Linke in Niedersachsen stellt sich im Richtungsstreit der Partei hinter den Bundesvorstand. In einem am Montagabend einstimmig gefassten Beschluss kündigt der Landesvorstand an, den von den Bundesvorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan vorgelegten Comeback-Plan für die Linke aktiv zu unterstützen. Mit Blick auf eine drohende Spaltung der Partei heißt es in dem Beschluss, eine Partei wechsele man nicht wie eine Autoversicherung: „Wer nun an konkurrierenden Parteiprojekten arbeitet, kann nicht Teil einer notwendigen Erneuerung sein.“

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht wirft der Parteispitze vor, sich zu sehr um Themen wie Klimaschutz, die Aufnahme von Flüchtlingen und Minderheitenrechte zu kümmern und zu wenig um die Nöte von Arbeitnehmern. Sie erwägt deshalb die Gründung einer eigenen Partei und will nicht mehr für die Linke kandidieren. Die Parteispitze fordert von ihr, das Konkurrenzprojekt aufzugeben oder ihr Bundestagsmandat abzutreten. Eine Krisensitzung der Partei am Montagabend brachte laut Teilnehmerkreisen keine Annäherung.

Inhaltlich will die Linke in Niedersachsen in den nächsten Jahren laut Strategiepapier ihren „gesellschaftlichen Gebrauchswert“ unter Beweis stellen - mit Infotischen, Haustürgesprächen, Protestbeteiligungen und mehr Öffentlichkeitsarbeit. „Wir müssen als politisches Trüffelschwein auf der Suche nach den zentralen Themen und Auseinandersetzungen sein, die real die Menschen bewegen, und dort Flagge zeigen - vor Ort in den Kommunen und im Land“, heißt es.

Die Linke war in Niedersachsen bisher nur von 2008 bis 2013 im Landtag vertreten. Bei der Landtagswahl im Oktober 2022 verpasste sie den Einzug mit 2,7 Prozent der Stimmen deutlich.