Waldbrand: Lies: Diskussion über Nationalpark-Staatsvertrag ist unnötig

Hannover/Magdeburg - Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hält nichts von einer Debatte um den Staatsvertrag über den Nationalpark Harz infolge des Waldbrandes am Brocken. Der SPD-Politiker nannte die Diskussion um eine mögliche Aufkündigung des Staatsvertrages zwischen Niedersachsen und Sachsen-Anhalt in einer Mitteilung des Umweltministeriums in Hannover am Mittwoch „unnötig“. Der Nationalpark Harz liegt auf niedersächsischem und sachsen-anhaltischem Gebiet.

Zuvor hatte Sachsen-Anhalts Forstminister Sven Schulze (CDU) Zweifel am Modell eines gemeinsamen Nationalparks Harz mit Niedersachsen geäußert. Wenn man keine gemeinsamen Lösungen finde, müsse man den Nationalpark Harz grundsätzlich in Frage stellen, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im Landtag von Sachsen-Anhalt. Er wolle das nicht, so Schulze. Doch das Totholz stelle eine „Riesengefahr“ dar.

„Diesen Staatsvertrag haben die Parlamente unserer beiden Länder nach langen Verhandlungen in Freundschaft und Einigkeit über den Wert dieser einzigartigen Region und auch als Signal der neuen Einheit Deutschlands geschlossen“, entgegnete Lies. „Das ist nichts, was man per Federstrich eines Ministers einfach streichen kann. Ich gehe davon aus, dass auch Minister Schulze das so sieht.“