Landesfinanzen Landeshaushalt: Sparvorgaben bisher nicht geschafft
Im September soll der Entwurf für einen Thüringer Doppelhaushalt 2026/27 stehen. Doch bis dahin hat Finanzministerin Wolf noch viele Gespräche zu führen.
Erfurt - In zwei Monaten will Thüringens Landesregierung einen Doppelhaushalt vorlegen - noch ist sie von ihren Sparzielen jedoch weit entfernt. Einige Ministerien lägen bei ihrem angemeldeten Finanzbedarf für die Jahre 2026 und 2027 noch immer deutlich über den Eckwerten, auf die sich das Kabinett verständigt habe, sagte Finanzministerin Katja Wolf (BSW) in Erfurt. Die Regierung hatte sich auf dieses Verfahren geeinigt, weil die Ausgaben nicht deutlich höher ausfallen sollen als in diesem Jahr. Der Etat 2025 hat ein Rekordvolumen von rund 14 Milliarden Euro.
Um die Budgets der einzelnen Ministerien soll es nach Angaben von Wolf ab Mitte August in sogenannten Chefgesprächen zwischen ihr und den einzelnen Ressortchefs gehen. Wolf machte keine Angaben, welche Ressorts derzeit noch deutlich über den Vorgaben liegen.
Zeitplan: Haushalt am 25. September im Landtag
Zum Zeitplan für den Haushalt sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage, dass die Regierung den Doppeletat Mitte September beschließen wolle. Möglicherweise werde der Landtag am 25. September für die erste Beratung des Zahlenwerks zu einem Sonderplenum zusammentreten.
Nach Angaben der Regierung sollen mit dem Haushalt vor allem Impulse bei Investitionen gesetzt werden, nachdem in den vergangenen Jahren vor allem die konsumtiven Ausgaben gestiegen seien. Eine von der Regierung berufene Strukturkommission hat Förderprogramme des Landes durchforstet, um Aufwand und Effekte bewerten zu können.
