„Bäder in Not“ Kommunen starten Petition für Erhalt ihrer Schwimmbäder
Die Initiative „Bäder in Not“ fordert trotz Zugeständnissen im Haushalt weiter 30 Millionen Euro für alle Schwimmbäder. Nun wollen sich die Kommunen Gehör im Landtag verschaffen.
Erfurt - Thüringens in Finanznot geratene Bäder und ihre Betreiberkommunen starten eine Petition - und wollen damit in den Dialog mit der Politik treten. Das sagte der Bad Tabarzer Bürgermeister David Ortmann (SPD) zusammen mit weiteren Vertretern der Initiative „Bäder in Not“ in Erfurt. Demnach wollen die Macher der Initiative, die vom Heilbäderverband und dem Arbeitskreis der Thüringer Bäder ins Leben gerufen wurde, bei einer Aktion am 4. Dezember die nötigen 1.500 Stimmen sammeln, um in einer öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss gehört zu werden.
Unzufrieden zeigen sich die „Bäder in Not“ mit den am Donnerstag vorgestellten Änderungen am Thüringer Doppelhaushalt. Der aktuelle Entwurf sieht nun für das kommende Jahr acht Millionen Euro für die Thüringer Bäder vor. 2027 sind es sechs Millionen Euro - deutlich weniger also als von den Betreiberkommunen gefordert. Zudem ist das Geld nur für die besonders betroffenen, kleineren Kommunen mit weniger als 15.000 Einwohnern.
Initiative bleibt bei Forderung von 30 Millionen Euro
„Wir bleiben nach wie vor bei unserer Hauptforderung von 30 Millionen Euro für alle Bäder, weil alle Bäder, egal ob in kleineren Kommunen oder in größeren Städten, die gleichen Probleme haben“, sagte Matthias Strejc (SPD), Bürgermeister von Bad Frankenhausen und Präsident des Thüringer Heilbäderverbandes.
Es sei ihnen wichtig, öffentlich mit den Abgeordneten zu diskutieren, „weil wir das Gefühl haben, dass wir bisher nicht ausreichend ernst genommen werden“, so Ortmann. Es gehe der Initiative um Gerechtigkeit, betonte der Bad Tabarzer Bürgermeister. Die Bäder und ihre Betreiberkommunen übernehmen nach seinen Worten auf eigene Kosten staatliche Aufgaben der Daseinsvorsorge - etwa beim Schwimmunterricht.
Im Kreis Gotha etwa, rechnet Ortmann vor, tragen zwei kreisangehörige Kommunen die Kosten für die Bäder, in die 27 weitere Kommunen ihre Kinder für den gesetzlich geforderten Schwimmunterricht schicken. „Wir erfüllen eine Leistung und kriegen die nicht bezahlt.“
Das nun im geänderten Haushaltsentwurf zugesicherte Geld komme zehn betroffenen Kommunen zugute. Das Problem sei aber flächendeckend, so der Geschäftsführer der Stadtwerke Schmölln, Severin Künast. Insgesamt vertritt die Initiative „Bäder in Not“ 40 Thüringer Bäder und ihre Betreiberkommunen. Bedroht von einer Schließung sind nach Angaben der Bäder-Initiative mehrere Einrichtungen in Thüringen.
