Ministerium Keine unbedachten Finanzhilfen für Regiomed-Häuser
Ein über die Landesgrenzen agierender Klinikverbund steckt in Finanznöten und will Einrichtungen in Südthüringen abstoßen. Die Landkreise könnten als Träger einspringen - voreilige Entscheidungen zu Finanzspritzen lehnt das Gesundheitsministerium ab.
Erfurt - Vor einer Entscheidung über mögliche Landeshilfen für Thüringer Krankenhäuser des Regiomed-Verbunds müssen die Ursachen für das Millionendefizit des Unternehmens geklärt werden. Das teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Samstag mit. Wichtig sei dabei, dass Thüringer Steuergeld in Thüringen bleiben müsse. „Es kann nicht zum Ausgleich von in Bayern entstandenen Verlusten eingesetzt werden“, hieß es in der Mitteilung. Welche Verluste konkret damit gemeint sind, sagte der Sprecher nicht.
Der finanziell angeschlagene kommunale Klinikverbund Regiomed mit Standorten in Südthüringen und Nordbayern will die von ihm betriebenen Krankenhäuser abstoßen. Regiomed geht in diesem Jahr von einem Verlust von 20 Millionen Euro aus und hatte vor kurzem mitgeteilt, mit dem Abstoßen der Krankenhäuser die Insolvenz vermeiden zu wollen. Die Ankündigung sorgt in Südthüringen für große Unruhe.
Im Raum steht, dass die von der Ausgliederung betroffenen Krankenhäuser in die Trägerschaft der Landkreise übergehen. So hatte das Landratsamt Hildburghausen mitgeteilt, dass der Kreis die Einrichtungen nahtlos weiterführen wolle. Sonnebergs Landrat Robert Sesselmann (AfD) hat einem MDR-Bericht zufolge das Land Thüringen derweil um eine Soforthilfe von 10 Millionen Euro gebeten, um die Krankenhäuser in Sonneberg und Neuhaus am Rennweg mit insgesamt rund 750 Mitarbeitern zu retten.
Finanzhilfen nicht ausgeschlossen
„Die Lage erfordert ein besonnenes und abgestimmtes Vorgehen. Hier sollte auch Herr Sesselmann konstruktiv mitarbeiten“, hieß es aus dem Gesundheitsministerium dazu am Samstag. Finanzielle Mittel seien momentan noch nicht geflossen, da erst gemeinsam die möglichen weiteren Wege diskutiert werden müssten. „Gleichwohl ist nicht ausgeschlossen, dass es im Laufe des Prozesses zu Unterstützungsleistungen kommt“, so der Ministeriumssprecher. Aus Sicht des Thüringer Gesundheitsministeriums sei klar, dass die betroffenen Krankenhäuser alle für die Gesundheitsversorgung gebraucht werden.
Regiomed hat nach eigenen Angaben 5000 Beschäftigte an etwa einem Dutzend Standorten. Das Unternehmen betreibt Akut- und Reha-Kliniken, medizinische Versorgungszentren (MVZ), Rettungsdienste und Seniorenzentren.
