Justitias Spurensuche Justitias Spurensuche: Wem gehören die Rechte am Ost-Ampelmann?
Leipzig/dpa. - Kultfigur ist der Ost-Ampelmann längst. In denvergangenen Monaten wurde er auch Medienstar. Kamerateams, Fotografen und Journalisten drängen sich beim Prozess-Marathon um das Männchenmit Hut. An diesem Dienstag ist es vor dem Landgericht Leipzig wiederso weit. Mehr als zehn Monate nachdem Justitia den Fall bekam,steigen die Richter in die Beweisaufnahme ein. Es ist der endgültigeVersuch, den Streit um die Markenrechte an dem begehrten Souvenir-und Designerartikel zu klären. Sisyphusarbeit, die sich nach mehrerengescheiterten Vergleichsgesprächen nicht verhindern ließ.
Ein Urteil ist am Ende des Prozesstages eher nicht zu erwarten.«Gerade bei so vielen Einzelfragen ist es sinnvoll, erstmal eineNacht über das Gehörte und Gesehene zu schlafen», sagt Gerulf Mende,Vorsitzender Richter der zuständigen 5. Zivilkammer. Prozessgegnersind der Berliner Designer Markus Heckhausen und der sächsischeIngenieur Joachim Roßberg, der zu DDR-Zeiten alleiniger Herstellerder Ampeln war. Beide vertreiben Produkte mit dem Logo. Auch beimPatentamt haben beide Markenrechte. Der eine allerdings viele, derandere - Roßberg - wenige.
Nach Auffassung des Designers hat der Sachse zudem nicht alle aufihn eingetragenen Markenrechte kontinuierlich genutzt. Darum strebtHeckhausen die Löschung der Rechte von Roßberg an. Heckhausen nahmMitte der 1990er Jahre seine Aktivitäten zum Ost-Ampelmann auf.Inzwischen vertreibt er eine breite Produktpalette der Kultfigur -vom T-Shirt bis zur Leuchte. Basis ist ein Vertrag über dieNutzungsrechte mit dem Erfinder des Ampelmanns, Karl Peglau.
Roßberg wehrt sich vehement gegen eine Löschung der Rechte und hatin der Vergangenheit immer wieder neue Argumente und aus seiner SichtBeweise vorgelegt. Die werden nun geprüft. Punkt für Punkt. «Das wirdeine Art Punkte-Prozess wie man das sonst aus Bauprozessen kennt»,schildert Richter Mende. Trockene Prozessmaterie mit der Suche nachHinweisen auf den Markeninhaber. Derartiges fordert dieMarkenrechtsprechung in Deutschland und der EU. Das Gericht hofft,die Beweisaufnahme mit Zeugenvernehmung auf einen Tag begrenzen zukönnen. Sicher ist dies nicht.
Eine Entwicklung, über die Designer Heckhausen verärgert ist. «Mitseiner Blockade behindert Roßberg junge und kreative Firmen bei derSchaffung neuer Arbeitsplätze in Ostdeutschland», sagt er. DerBerliner Geschäftsmann drängt auf einen Schlussstrich in dem Streit.Denn das Geschäft floriert. Das Jahr 2005 hat die Ampelmann GmbHeigenen Angaben zufolge mit einer Umsatzsteigerung von 50 Prozentabgeschlossen. Das Geschäftsvolumen vergrößerte sich auf 2,4Millionen Euro gegenüber 1,6 Millionen Euro im Vorjahr.
