Gefährlicher Abfall Gefährlicher Abfall: In Ostsachsen droht ein Müllskandal
Altbernsdorf/Dresden/dpa. - Ein zwei Jahre schwelender Streit über gefährliche Abfälle in einer Entsorgungsfirma in Ostsachsen beschäftigt nun die Staatsanwaltschaft. Die 426 Fässer mit als brand- und explosionsgefährdet geltendem Sondermüll sind spurlos verschwunden, wie das Umweltministerium in Dresden mitteilte. Das Landratsamt Görlitz stellte am Donnerstag bei einer Kontrolle auf dem Gelände der Eigensche Trocken- und Umwelttechnik (ETU) GmbH in Altbernsdorf fest, dass die 88 Tonnen gefährlicher magnesiumhaltiger Stäube fehlten. Zu deren Verbleib hätten Mitarbeiter der Firma keine Angaben machen können. Die Behörde habe Strafanzeige wegen des Verdachts der illegalen Abfallentsorgung gestellt.
Umweltminister Frank Kupfer (CDU) ordnete eine „rückhaltlose Aufklärung der Vorgänge“ an. Dabei soll auch die Zuverlässigkeit des Betreibers der Abfallbehandlungsanlage geprüft werden. Nach einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ (Görlitz) wollte der Kreis die Entsorgung der Abfälle vorbereiten.
Die Grünen-Landtagsabgeordnete Gisela Kallenbach forderte, der ETU die Betriebsgenehmigung zu entziehen. Sie warf den Abfallbehörden zudem einen „jahrelangen Kuschelkurs“ gegenüber der ETU vor, für den Minister Kupfer nun die Quittung bekommen habe. Eine Bürgerinitiative habe die unsachgemäße Lagerung des nun über Nacht verschwundenen Mülls mehrfach öffentlich kritisiert.
Die 2010 aus Thüringen zur Entsorgung angelieferten Fässer konnten laut Ministerium in den Anlagen der ETU GmbH nicht behandelt werden und sollten zurückgeschickt werden. Im April 2012, nach gerichtlichen Auseinandersetzungen, wurde erneut deren sofortige Entsorgung angeordnet und Ersatzvornahme angedroht. Gegen die Bestätigung der Anordnung durch das Verwaltungsgericht Dresden hatte der Betreiber Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht eingelegt. Eine Entscheidung darüber steht nach Ministeriumsangaben aus.
