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Verkehr Einnahmen mit Blitzern in vielen Kommunen gesunken

Bußgelder für zu schnelles Fahren können teuer werden und sind zeitgleich eine lukrative Einnahme für Kommunen. Doch im vergangenen Jahr nahmen zahlreiche Städte und Landkreise in Niedersachsen weniger Geld damit ein. Dafür gibt es verschiedene Gründe.

Von dpa Aktualisiert: 30.07.2022, 14:19
Ein Polizist steht mit einer Laserpistolean einer Straße und misst die Geschwindigkeit.
Ein Polizist steht mit einer Laserpistolean einer Straße und misst die Geschwindigkeit. Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Hannover - Viele niedersächsische Kommunen haben im vergangenen Jahr weniger Geld mit Blitzern eingenommen als noch in den Jahren zuvor. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur, an der sich rund 30 Kommunen beteiligten. Mehr als 20 gaben an, dass die Einnahmen gesunken seien.

Dafür wurden verschiedene Gründe angegeben. Zum einen spiele die Corona-Pandemie mit weniger Verkehr eine Rolle, hieß es von mehreren Kommunen. Andere teilten mit, dass sie weniger mobile Blitzer im Einsatz gehabt hätten oder sich die Modernisierung bestehender Anlagen finanziell nicht gelohnt habe und diese deshalb nicht weiter im Betrieb seien. Einzelne Kommunen konnten nur die generellen Einnahmen mit Verkehrsverstößen nennen, aber keine Angaben dazu machen, ob mehr oder weniger Geld nur mit Blitzern eingenommen wurde.

Die Einnahmen durch Verwarn- und Bußgelder für zu schnelles Fahren sanken im vergangenen Jahr etwa in Wolfsburg. In der Stadt Osnabrück lagen die Einnahmen bei 1,2 Millionen Euro in 2020 - rund 250.000 weniger als noch 2020.

In mehreren Orten wurde hingegen mehr Geld eingenommen: Braunschweig verzeichnete ein deutliches Plus. Hier war es mit knapp 850.000 Euro im vergangenen Jahr mehr als doppelt so viel wie noch 2020. Das begründete die Stadt mit der Inbetriebnahme von Messsäulen an zwei wichtigen Straßen.

Eine Sprecherin des ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt sagte, im städtischen Raum habe sich viel verändert. In der Corona-Pandemie seien viele weniger unterwegs gewesen mit dem Auto, das Fahrrad sei auf dem Vormarsch. Zudem hätten viele Arbeitnehmer im Homeoffice gearbeitet. Ob sich Menschen mehr an Geschwindigkeitsbegrenzungen halten, sei schwierig zu beantworten.