Industriepolitik Droht Deindustrialisierung? - Debatte im Thüringer Landtag
Hiobsbotschaften aus Unternehmen und drohende Standortschließungen: Wie kann der Verlust von Arbeitsplätzen verhindert werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Thüringer Landtag.
Erfurt - Thüringens Wirtschaftsministerin Colette Boos-John hat weitere Unterstützung für Unternehmen bei der Bewältigung des Strukturwandels angekündigt. „Aufgabe der Landesregierung ist es, den Wandel zu flankieren“, sagte die CDU-Politikerin im Landtag in Erfurt. Das Land verfüge über eine Art Instrumentenkiste dafür - von staatlichen Investitionszuschüssen über Firmenbeteiligungen, zinsgünstige Darlehen bis zu Bürgschaften.
Anfang September sei ein neues Programm für kleine und mittlere Unternehmen gestartet, das bis zum Ende der Legislaturperiode 40 Millionen Euro vorsehe, um Investitionen in neue Produkte und Verfahren zu unterstützen. Boos-John räumte ein, dass der Strukturwandel vor allem in der Automobilindustrie mit Einschnitten und auch Standortschließungen verbunden sei.
Linke für staatliche Beteiligung an Unternehmen
Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Christian Schaft, verwies auf eine Einschätzung der IG Metall, wonach etwa 10.000 Industriearbeitsplätze in Thüringen auf der Kippe stehen. Er bekräftigte die Forderung der Linke-Fraktion nach einer Art Rettungsfonds für Unternehmen und Arbeitsplätze mit einem Volumen von 70 Millionen Euro. Mit dem Geld solle das Land Unternehmensbeteiligungen eingehen und Überbrückungsfinanzierungen ermöglichen. Einen deutlich größeren Transformationsfonds gebe es bereits im Nachbarland Bayern.
Als ernst bezeichnete auch der CDU-Abgeordnete Martin Henkel die Situation vor allem in der Autozulieferindustrie. Staatliche Beteiligungen und eine wirtschaftspolitische Lenkung seien aber nicht die richtige Antwort, sondern „Forderungen aus der Mottenkiste“. Der AfD-Abgeordnete Uwe Thrum forderte ein Ende von Klimavorgaben und ein „Ja zum Verbrennermotor“.
Die Thüringer Automobilindustrie beschäftigt im engeren Sinne rund 13.500 Arbeitnehmer und erwirtschaftete bisher einen Jahresumsatz von knapp vier Milliarden Euro. Da viele Unternehmen nur einen Teil ihres Geschäfts mit Zulieferteilen bestreiten, ist die Beschäftigtenzahl nach Angaben von Fachleuten insgesamt deutlich höher.
