Abgeordnetenhaus Diäten der Parlamentarier steigen zum Januar
Berlin - Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses bekommen ab 1. Januar mehr Geld. Wie der „Tagesspiegel“ am Sonntag berichtete, informierte die Verwaltung die 159 Abgeordneten am Freitag über eine Steigerung von 4,9 Prozent. Somit liege die Aufwandsentschädigung im kommenden Jahr bei 7249 Euro brutto. Derzeit sind es 6910 Euro. Sie muss versteuert werden.
Für die Zahlen gab es am Sonntag zunächst keine Bestätigung. Das Landesabgeordnetengesetz regelt aber, dass die Diäten der Parlamentarier jeweils zum 1. Januar automatisch an die Verdienstentwicklung angepasst werden. Maßstab ist der sogenannte Nominallohnindex, der vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg ermittelt wird.
Neben der monatlichen Diät wird laut „Tagesspiegel“ die jedem Abgeordneten zustehende allgemeine Kostenpauschale um 4,2 Prozent erhöht. Statt wie bislang 3055 Euro pro Monat hätten die Parlamentarier dann 3184 Euro pro Monat für anfallende Kosten wie die Büromiete zur Verfügung, Abgeordnete ohne Büro 1000 Euro weniger. Die Pauschale für die Beschäftigung von bis zu vier Mitarbeitenden pro Abgeordnetem erhöhe sich von 7125 auf 7325 Euro pro Monat.
