Bürgerentscheid Bürger entscheiden über OB-Abwahl in Potsdam
VIP-Tickets, Kritik von vielen Seiten - Potsdams Oberbürgermeister steht vor der Abwahl. Heute entscheiden die Bürger über die Zukunft des SPD-Rathauschefs.
Potsdam - Die Bürger von Potsdam stimmen am Sonntag über die Abwahl des SPD-Oberbürgermeisters Mike Schubert ab. Die Wahllokale sind für den Bürgerentscheid von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet.
Spannend wird, wie viele der 143.200 Wahlberechtigten sich beteiligen, denn die Wahlbeteiligung ist ein wichtiger Faktor bei der Frage, ob Schubert sein Amt verliert. Er muss gehen, wenn beim Bürgerentscheid eine Mehrheit der Wählenden für seine Abwahl stimmt und die Mehrheit mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten umfasst.
Der SPD-Rathauschef steht seit längerem in der Kritik. Parteiübergreifend werfen ihm Stadtfraktionen Führungsversagen vor. Zuletzt geriet Schubert wegen eines Ermittlungsverfahrens wegen kostenloser VIP-Tickets für Sportveranstaltungen unter Druck. Gegen Geldauflagen wurde das Verfahren eingestellt.
Anfang April hatte die Stadtverordnetenversammlung für einen Antrag zur Abwahl des Oberbürgermeisters gestimmt und den Bürgerentscheid auf den Weg gebracht. Einen freiwilligen Rücktritt lehnte Schubert stets ab.
