Unerlaubte Einreisen Bundespolizei in Niedersachsen verstärkt Grenzkontrollen
Die neue Bundesregierung hat verstärkte Kontrollen an den Außengrenzen angekündigt. Laut Bundespolizei wurden die Kräfte auch in Niedersachsen bereits aufgestockt.
Hannover - Nach der Ankündigung verschärfter Kontrollen an den deutschen Außengrenzen hat die Bundespolizei in Niedersachsen ihre Kräfte nach eigenen Angaben bereits aufgestockt. „Wir haben die Kontrollen der Bundespolizei an der deutsch-niederländischen Grenze verschärft“, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Grundlage sei eine Weisung des Bundesinnenministeriums. Auch in anderen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen und Bayern wurden Kräfte der Bundespolizei aufgestockt.
Der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte angekündigt, schärfer kontrollieren zu lassen. Dabei sollten auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können, wenn sie in anderen EU-Ländern bereits Anträge gestellt haben. Dies soll allerdings nicht für Schwangere, Kinder und andere Angehörige vulnerabler Gruppen gelten.
Grenzraum zu den Niederlanden knapp 180 Kilometer lang
Der Grenzraum zu den Niederlanden ist in Niedersachsen knapp 180 Kilometer lang. Seit dem 16. September 2024 werde verstärkt an zwei Autobahnen und einer Bundesstraße kontrolliert, nun auch vermehrt an kleineren Übergängen. „Wir sind nicht der Hotspot der Flüchtlingsrouten, sondern haben es eher mit Personen zu tun, die schon einmal erfasst worden sind und es noch einmal versuchen“, erklärte der Sprecher der Bundespolizei.
Die Zahlen der festgestellten Personen seien höher als vor zwölf Monaten: „Wir haben das Licht angemacht. Wer mehr kontrolliert, stellt mehr fest.“ Unterstützung bekomme man derzeit von der Bundesbereitschaftspolizei. Zur Zahl der eingesetzten Kräfte nannte der Sprecher keine Einzelheiten. Generell verfüge die Bundespolizei für Niedersachsen, Hamburg und Bremen über eine mobile Kontroll- und Überwachungseinheit für solche Einsatzzwecke.
