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DemonstrationenBlockaden von Klimaaktivisten: Fast 300.000 Einsatzstunden

Insbesondere Straßenblockaden von Klimademonstranten gehören inzwischen in Berlin nahezu zum Alltag. Zum Wochenbeginn war es wieder soweit. Die Polizei kostet das Kraft.

Von dpa 30.10.2023, 14:57
Ein Einsatzwagen der Polizei fährt durch eine Stadt.
Ein Einsatzwagen der Polizei fährt durch eine Stadt. Robert Michael/dpa/Symbolbild

Berlin - Straßenblockaden von Klimademonstranten haben zum Wochenstart in Berlin erneut zu Behinderungen und Staus geführt. Wie die Polizei mitteilte, gab es an drei Orten im Westen und Osten der Stadt Klebe-Aktionen. Betroffen waren demnach der Kaiserdamm Richtung Ernst-Reuter-Platz, die Frankfurter Allee und der Hohenzollerndamm. Mehr als ein Dutzend Klimaaktivisten seien beteiligt gewesen. Die Polizei war nach Angaben einer Sprecherin mit etwa 200 Einsatzkräften unterwegs, um die Blockaden aufzulösen. Am frühen Mittag seien die Straßen wieder frei gewesen.

Berliner Polizisten haben bislang in diesem Jahr 283 792 Einsatzstunden bei Protesten der Klimagruppe Letzte Generation geleistet. Damit lag die Zahl zum Stichtag 4. Oktober bereits über der Summe für das Gesamtjahr 2022 (251.714). Das geht aus einer Antwort der Innenverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Antonín Brousek hervor. Rund 34.270 Polizistinnen und Polizisten waren demnach in diesem Jahr damit beschäftigt, solche Aktionen aufzulösen. Für 2022 liegen diese Angaben laut Verwaltung nicht vor.

Die Blockade-Aktionen der Klimagruppe Letzte Generation erfasst die Berliner Polizei demnach seit dem 24. Januar 2022 gesondert. Bislang wurden laut Innenverwaltung 132 Einsatzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr durch solche Aktionen aufgehalten. Für die Polizei gebe es dazu keine statistische Erhebung.

Den Angaben nach wurden bislang 1104 Menschen erfasst, die sich an Klimablockaden beteiligt haben sollen. 588 Personen davon seien mehrfach beteiligt gewesen, hieß es. Strafanzeigen gab es wegen des Verdachts der Sachbeschädigung, gemeinschädlichen Sachbeschädigung sowie des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte.

Die Letzte Generation protestiert seit 2022 in vielen deutschen Städten. Sie fordert, dass Deutschland ab 2030 auf fossile Brennstoffe wie Kohle, Öl und Erdgas verzichtet. Die Gruppe hatte angekündigt, am Montag an mehreren Verkehrsknotenpunkten in Berlin friedlich für mehr Klimaschutz zu protestieren. Am Wochenende hatten bereits Hunderte Klimaaktivisten die Straße des 17. Juni blockiert.