Landtag: AfD-Kandidat Mertens fällt bei Vizepräsidenten-Wahl durch

Magdeburg - Der AfD-Abgeordnete Christian Mertens ist am Mittwoch bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt durchgefallen. In einer geheimen Abstimmung erhielt Mertens 28 Ja-Stimmen. 61 Abgeordnete stimmten gegen den AfD-Politiker, es gab eine Enthaltung. Die Rechtspopulisten stellen 23 von 97 Abgeordneten im Parlament und waren damit auf Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen.

Mit Mertens unternahm die AfD wiederholt den Versuch, im Landtag einen Vizepräsidenten zu erhalten. Der Großteil der Abgeordneten der Fraktion stand bereits für das Amt zur Wahl. Keiner der Bewerber fand aber bei den anderen Fraktionen ausreichend Zustimmung. In nahezu jeder Sitzungsperiode unternimmt die AfD einen neuen Anlauf. Mehrere Fraktionen machten aber immer wieder deutlich, keinen Kandidaten der AfD wählen zu wollen.

In Sachsen-Anhalt hat der Verfassungsschutz den Landesverband der Alternative für Deutschland als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Behörde hat dafür zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet.

Seit Juli 2021 ist Gunnar Schellenberger (CDU) Landtagspräsident. Seine Stellvertreter sind Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (Die Linke).