Nur Linke dafür 8. Mai als Feiertag - Linke will Antrag im Bundesrat
Mit ihrem Vorhaben, den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai zu einem Feiertag zu machen, ist die Linke gescheitert. Nun möchte sie eine bundesweite Regelung.
Erfurt - Thüringens Linke-Fraktion startet einen neuen Versuch, den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai zu einem Feiertag zu machen. Nach dem Scheitern ihrer Initiative in der vergangenen Woche im Landtag forderte sie die Landesregierung aus CDU, BSW und SPD in Erfurt auf, eine Bundesratsinitiative zu einer bundesweiten Feiertagsregelung für den 8. Mai zu starten.
„Die Brombeer-Koalition hat im Koalitionsvertrag selbst angekündigt, dem 8. Mai in Thüringen mehr Bedeutung beizumessen“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Linke, Christian Schaft. Nach seinen Angaben setzten sich CDU, BSW und SPD in anderen Bundesländern teilweise für entsprechende Feiertage ein - als einmaligen Feiertag oder im Fünfjahresrhythmus.
Initiative noch in diesem Jahr
Die Landesregierung solle noch in diesem Jahr eine Initiative in der Länderkammer starten für einen bundesweiten Feiertag am 8. Mai, verlangte Schaft. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hatte kürzlich im Landtag gesagt, er könne sich den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai als nationalen Feiertag in Deutschland vorstellen. Die Linke erwarte nun entsprechende Taten, so Schaft.
Ziel der Linken ist es, den 8. Mai als Ende der beispiellosen Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten mit Millionen von Toten dauerhaft zum gesetzlichen Feiertag in Thüringen zu machen. Seit 2015 sei der Tag, der die Verantwortung zur Friedenssicherung und zum Kampf gegen den Rechtsruck in sich trage, ein Gedenktag in Thüringen.
