Thüringen Thüringen: Ex-Polizist besaß Stasi-Akte als Souvenir
Erfurt/ddp. - Wie ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwochmitteilte, wurde die Akte bei Aufräumarbeiten im Juni 2009 unter denPrivatsachen eines mittlerweile pensionierten Beamten gefunden. DieThüringer Polizei habe von der Akte keine Kenntnis gehabt. DasInnenministerium sprach von einem «Fehlverhalten einer einzelnenPerson» und einem «ungewöhnlichen Einzelfall». UmfangreicheRecherchen des MDR Thüringen hatten den Fall an die Öffentlichkeitgebracht.
Der Polizist hatte die Akte nach eigenen Angaben im Jahr 1990 imKeller des ehemaligen Stasi-Gebäudes in Erfurt gefunden und «ausprivatem Interesse» als «Souvenir» an sich genommen. Die Unterlagenverwahrte er in einem Schrank in seinem Büro. Die Akte beinhaltetVerwaltungsvorgänge der ehemaligen Bezirksverwaltung Erfurt desMinisteriums für Staatssicherheit (MfS). Dabei werden 368 Menschenaufgelistet, die unter anderem eingestellt, entlassen oder versetztwurden.
Nach Angaben des Innenministeriums wurden alle aufgeführtenPersonen auf die Mitarbeit bei der Thüringer Polizei hin überprüft.Zwei von ihnen befänden sich noch im Polizeidienst. Sie hatten zuDDR-Zeiten ihren Wehrdienst bei der Wach- und Sicherungseinheit derStasi-Bezirksverwaltung geleistet. Dies sei dem Innenministeriumbereits bekannt gewesen und nicht beanstandet worden. AndereErkenntnisse hätte die Akte nicht geliefert.
Nach dem Aktenfund habe das Innenministerium dieStasi-Unterlagenbehörde informiert, sagte der Sprecher. MfS-Aktendürfen nur von dieser Behörde verwaltet werden. Das Zurückhaltensolcher Akten kann nach Stasi-Unterlagengesetz als Ordnungswidrigkeitgeahndet werden. Die Zuständigkeit dafür liegt beimBundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen.
Die FDP-Innenexperte Dirk Bergner bezeichnete den Vorfall alseinen Skandal. Er forderte eine rückhaltlose Aufklärung. Dassausgerechnet ein Polizist mit brisanten Akten so umgegangen sei,wertete er als einen schrecklichen Vertrauensbruch. Das Thema dürfenicht unter den Teppich gekehrt werden.
