Thüringen: Thüringen: Birgit Diezel als Parlamentspräsidentin nominiert

Erfurt/ddp. - Die CDU-Fraktion im Erfurter Landtag wird an diesem Mittwoch Birgit Diezel zur neuen Parlamentspräsidentin nominieren, wie die «Thüringer Allgemeine» unter Berufung auf Parteikreise berichtet. Der Vorstand der Unions-Fraktion habe die derzeitige Finanzministerin für das Amt vorgeschlagen. Die Zustimmung der Fraktion als auch die Wahl auf der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landesparlaments am nächsten Dienstag gelten als sicher. Der CDU steht als stärkster Fraktion traditionsgemäß die Besetzung des Parlamentsvorsitzes zu.

Diezel steht damit nach Informationen der Zeitung für denThüringer CDU-Vorsitz nicht mehr zur Verfügung, da sie in ihrem neuen Amt parteiübergreifend agieren muss. Bisher übt die Finanzministerin die Funktion geschäftsführend aus. Im Gespräch für den Parteivorsitz sind nun Sozialministerin Christine Lieberknecht und Fraktionschef Mike Mohring. Entscheiden dürfte hier die Frage der Regierungsbeteiligung.

Die Nominierung Diezels gilt auch als weiterer Schritt in Richtung SPD, die laut dem Zeitungsbericht das Finanzressort für sich beansprucht. Die Sozialdemokraten wollen sich am nächsten Mittwoch entscheiden, ob sie mit der CDU oder mit Linke und Grünen Koalitionsverhandlungen aufnehmen.