Straßen in Plötzkau Drei Holperpisten sollen bald Vergangenheit sein
Im Plötzkauer Haushalt klafft ein Lohn von mehr als 400.000 Euro. Was die Gründe dafür sind und was im Jahr 2021 dennoch möglich ist.
Plötzkau - Autofahrer, die regelmäßig in Plötzkau unterwegs sind, können ein Lied davon singen: Die Schloßstraße ist eine echte Holperpiste. Doch dieser Zustand könnte bald der Vergangenheit angehören: Es ist geplant, die Straße in diesem Jahr mithilfe von Geld aus dem Fluthilfefonds zu sanieren.
Mehr als 1,1 Millionen Euro sollen investiert werden. Weit über 90 Prozent davon sind Fördermittel, sodass die Gemeinde nur einen geringen Teil selbst bezahlen muss. So steht es im Haushaltsplan für 2021, der in der jüngsten Gemeinderatssitzung vorgestellt wurde.
Auch die Saalgasse/Neue Schulgasse soll erneuert werden. Kosten: 712.000 Euro - wobei dieses Vorhaben fast vollständig auch durch Hochwassermittel gefördert wird. In beiden Fällen ist die Fertigstellung für dieses Jahr geplant.
Die ebenfalls geplante Sanierung des Schlosshofes wird wohl in das nächste Jahr verschoben, weil das nötige Personal für so viele Baustellen nicht da ist, sagte Marcus Glaß, Mitarbeiter der Verbandsgemeinde Saale-Wipper aus dem Fachbereich Finanzen. In dem Papier der Verwaltung steht aber auch, dass der Haushalt der Gemeinde in diesem Jahr nicht ausgeglichen ist.
Einnahmen von rund 1,4 Millionen Euro stehen Ausgaben in Höhe von zirka 1,8 Millionen Euro gegenüber - unter dem Strich bleibt also ein Minus von 400.000 Euro. „Ich kann Ihnen die Zahlen nicht schöner rechnen“, so Glaß. Das liegt vor allem daran, dass die Gemeinde vor zwei Jahren relativ hohe Gewerbesteuer-Einnahmen von 240.000 Euro hatte.
Gemeinde zahlt 550.000 Euro an Kreis und 580.000 Euro an Verbandsgemeinde
Zum Vergleich: In diesem Jahr sind es 32.000 Euro. Was wiederum bedeutet, dass es 2021 weniger Zuweisungen vom Land gibt, weil nach dem Finanzausgleichsgesetz immer die Zahlen von vor zwei Jahren zugrunde gelegt werden.
Darüber hinaus muss die Gemeinde 2021 hohe Umlagen an den Kreis und die Verbandsgemeinde zahlen, weil hier ebenfalls auf die Zahlen von 2019 geschaut wird. Somit werden 2021 mehr als 550.000 Euro an den Kreis und mehr als 580.000 Euro an die Verbandsgemeinde fällig. Die Gemeinde ist also doppelt „bestraft“.
Immerhin: Sie muss wegen der besonderen Umstände durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr kein Konsolidierungskonzept vorlegen. „Wir haben mal ein Jahr Luft“, sagte Marcus Glaß, der auf Wunsch des Gemeinderates auf die vergangenen Jahre zurückgeblickt hat. Seit dem Jahr 2014 hat Plötzkau 20 Maßnahmen in Konsolidierungskonzepte geschrieben, so Glaß.
Seines Wissens nach sind davon jeweils acht erfüllt und nicht erfüllt worden. Vier seien doppelt gewesen. Wie sich aber inzwischen herausgestellt hat, sind sogar zwölf Vorschläge zur Verbesserung der Haushaltslage in den vergangenen sieben Jahren umgesetzt worden. Bürgermeister Peter Rosenhagen (parteilos) kritisierte daher die unzureichende Kommunikation in der Verwaltung. Trotz der schwierigen Haushaltslage hat der Gemeinderat den Beschlussvorschlag einstimmig gebilligt.
