Abwasserzweckverband Ziethetal: Abwasserzweckverband Ziethetal: Lösung ist "alternativlos"

Köthen/Bernburg - „Für die Mitgliedsgemeinden ist es eine hohe finanzielle Belastung. Aber die Lösung, die wir jetzt anstreben, ist alternativlos.“ Auf diesen kurzen Nenner brachte es Ina Rauer.

Die Köthener Baudezernentin ist zugleich  Vorsitzende des Abwasserverbandes (AV) Köthen und erläuterte während einer Informationsveranstaltung am Dienstagabend im Köthener Ratssaal die Hintergründe, die  den Abwasserzweckverband (AZV) Ziethetal in eine derart wirtschaftliche Schieflage gebracht haben, dass nichts anderes mehr bleibt, als ihn aufzulösen. 

Die Auflösung des Verbandes und die Übertragung der Abwasserentsorgung an den AV Köthen werden von der oberen Kommunalaufsicht empfohlen.

Die Behörde folgte damit dem Landesrechnungshof, der nach einer Überprüfung von der zunächst angestrebten Eingliederung des AZV Ziethetal in den AV Köthen abgeraten hat.
Von der Situation betroffen sind   die Stadt Köthen, die Gemeinde Osternienburger Land, die Stadt Südliches Anhalt und im benachbarten Salzlandkreis die Stadt Bernburg. Dörfer dieser Kommunen sind an die Kläranlage des AV Ziethetal in Crüchern angeschlossen.

Die kommunalen Vertretungen sind nun dabei, die entsprechenden Beschlüsse vorzubereiten, damit die Abwicklung des AZV Ziethetal erfolgen kann.

Bis zum Jahresende soll alles geschafft sein, denn bereits ab 1. Januar 2017 sollen die Geschäfte vom AV Köthen geführt werden.

Problematisch ist das Ganze, weil die drei Kommunen über Umlagen finanziell mitbeteiligt werden müssen, um den   Schuldenberg des AZV abzutragen. Der beläuft sich laut Ina Rauer auf rund 5,5 Millionen Euro. Einen großen Teil davon wird der AV Köthen tragen, der das Anlagevermögen des AZV Ziethetal übernimmt. Der Kaufpreis wurde ermittelt und beträgt 3,354 Millionen Euro.

Die restlichen rund 2,2 Millionen Euro entfallen auf die Gemeinden, dürfen aber nicht auf die Grundstückseigentümer aufgeteilt werden.

„Die Finanzierung von Verbindlichkeiten kann nur über Umlagen erfolgen, über Gebühren nicht“, verwies Ina Rauer auf die gesetzlichen Grundlagen. Die Umlage für die Stadt Köthen beläuft sich auf rund 430.000, für die Stadt Südliches Anhalt auf 165.000 Euro und für die Stadt Bernburg auf 522.000 Euro.  

Für die Kommunalpolitiker, die der Informationsveranstaltung beiwohnten, sind die Konsequenzen klar: Die Umlagen wirken sich negativ auf die Haushalte aus.

Wenn der Causa Ziethetal überhaupt ein positiver Aspekt abgerungen werden kann, dann besteht er darin, dass den Bürgern nicht tiefer in die Tasche gegriffen wird. Für die Grundstückseigentümer im Verbandsgebiet Ziethetal gibt es sogar eine finanzielle Entlastung.

Thomas Winkler, Geschäftsführer des AV Köthen erläuterte, dass es bis zur endgültigen Auflösung des AZV Ziethetal zwei Abrechnungsgebiete geben wird:  das  des AV Köthen und  das  des AZV Ziethetal.

Für letzteres befindet sich eine neue Kalkulation in Vorbereitung, die die neuen Gegebenheiten berücksichtigt.  Der Preis für einen Kubikmeter Abwasser werde sich zwischen 3,50 und 3,80 Euro bewegen, teilte Winkler mit. Gegenwärtig liegt er bei 4,96 Euro pro Kubikmeter. 

„Mit seiner hohen Grund- und Mengengebühr liegt Ziethetal im oberen Bereich des Landesdurchschnitts“, bemerkte Ina Rauer.

Wer trägt die Schuld an dem Dilemma? Wie bei zahlreichen früheren Verbands- und Gemeinderatssitzungen  kam auch am Dienstagabend die Rede darauf. 

Der Verband, schilderte Ina Rauer, sei von Anfang an zu klein und unwirtschaftlich gewesen.  Es habe Abweichungen bei den Abschreibungen gegeben, die Verbandsvertreter aus den Gemeinden hätten die Auswirkungen vieler Beschlüsse nicht erkennen können und anderes mehr. (mz)