Sachsen Sachsen: Nitzsche tritt vom Kreisvorsitz zurück
Hoyerswerda/dpa. - Das teilte der Vorstand nach einer Sondersitzung amDonnerstagabend in Hoyerswerda mit. Der 47-Jährige hatte, wie erstkürzlich öffentlich wurde, im Juni bei einer Parteiveranstaltung mitBezug auf den Umgang Deutschlands mit der Vergangenheit vor einem«Schuldkult» gewarnt. Zudem bezeichnete er die einstige rot-grüneBundesregierung als «Multi-Kulti-Schwuchteln», von denen Deutschlandnie wieder regiert werden dürfe.
Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer nannte denRücktritt am Freitag «eine Form der Konsequenz, die kaum noch zuüberbieten ist». Der Vorstand habe sich deutlich von NitzschesÄußerungen distanziert. Nitzsche habe mit seinen wiederholtenEntgleisungen dem Kreisverband enormen Schaden zugefügt, heißt es ineiner Erklärung des Vorstandes. Der Kreisverband erwarte von seinenMandatsträgern, «dass diese nicht Stammtischparolen auf niedrigemNiveau als Mittel der Politik verstehen».
Nitzsche hatte nach Bekanntwerden des Vorfalls vom Juni kürzlichsein Bedauern geäußert und von einem Missverständnis gesprochen. Ererklärte «ausdrücklich, dass ich mich von jeglichem rechtsradikalenGedankengut distanziere». Sachsens CDU-Landesvorsitzender undMinisterpräsident Georg Milbradt sowie CDU-Generalsekretär Kretschmerhatten ihm bei nochmaligen rechtslastigen Aussagen mitParteiausschluss gedroht. Das Präsidium des CDU-Landesvorstandes wirdsich am Samstag mit dem Fall beschäftigen.
Der Zentralrat der Juden sowie Vertreter von SPD und Grünen hattenvon der CDU scharfe Sanktionen bis zum Parteiausschluss von Nitzschenverlangt. Die Linkspartei hatte Milbradt aufgefordert, ihn zurNiederlegung des Bundestagsmandats zu bewegen.
Nitzsche, der seit 2002 im Bundestag sitzt, war schon frühermehrfach wegen umstrittener Äußerungen aufgefallen. Zuletzt zog er2005 mit der bei Rechtsextremen beliebten Parole «Arbeit, Familie,Vaterland» in den Wahlkampf. 2003 sorgte er für negativeSchlagzeilen, als er in einem Vortrag über Zuwanderung vom «letztenAli aus der letzten Moschee» sprach und sagte, eher würde einemMuslim «die Hand abfaulen», als dass er CDU wähle.
