Von kurios bis nützlich: Von kurios bis nützlich: Kleine Anfragen als Mittel der Opposition im Landtag

Magdeburg - Kein Parlamentarier hat der Landesregierung so viele Fragen gestellt wie die Linken-Abgeordnete Henriette Quade. Seit der Landtagswahl stellte sie mehr als 60 sogenannte Kleine Anfragen. „Zentrale Aufgabe der Opposition ist die Kontrolle der Regierung - da sind diese Anfragen ein bewährtes Mittel“, sagt Quade.

Die Regierung ist zur Antwort verpflichtet. Zudem sind die Antworten öffentlich. „Das ist der praktische Nutzen: es kommt oft etwas raus.“ Quade ist in ihrer Fraktion für Strategien gegen Rechts zuständig, stellt deshalb häufig Anfragen ans Innenministerium zu Zahlen und Hintergründen aus der rechtsextremen Szene. Die Antworten kann jeder nachlesen.

Manchmal fördere eine Anfrage aber auch Unterhaltsames zu Tage, erzählt die Linken-Politikerin. So fragte Quade zum Beispiel nach Nebentätigkeiten von Polizeibeamten. „Tierpsychologe, Piercer oder Kioskverkäufer - da war alles dabei“, sagt Quade und lacht. Um die richtigen Antworten zu bekommen, müsse man aber sehr genau fragen. „Lässt man bei der Frage nur eine Kleinigkeit Raum für Interpretationen, wird das in der Antwort ausgenutzt.“ Da seien die Ministerien oft sehr spitzfindig. Dabei betont Quade: „Meine Fragen haben nichts damit zu tun, dass ich einem Ministerium besonders auf die Nerven fallen will.“

Ein Blick ins Archiv des Landtags zeigt: Kleine Anfragen sind ein klassisches Mittel der Opposition. Die Linke stellte in dieser Legislaturperiode bislang rund 260, die AfD sogar mehr als 300. Die CDU als größte Regierungsfraktion kommt dagegen gerade mal auf knapp 30.

Mit Abstand am häufigsten richten sich die Fragen an das Innenministerium, gefolgt von Sozial-, Bildungs- und Finanzministerium. Besonders fleißig mit mehr als 35 Anfragen waren neben Quades Fraktionskolleginnen Kristin Heiß und Eva von Angern auch Andreas Mrosek (AfD) und der Grüne Sebastian Striegel.  (dpa)