Kommentar zur Entscheidung gegen die GroKo: SPD Sachsen-Anhalt gegen die Goße Koalition: Die SPD-Basis will nicht mehr

Wernigerode - Die SPD-Spitze hat viel aufgeboten, um ihre Basis herumzukriegen. Es hat nicht gereicht. Die Sozialdemokraten wollen keine große Koalition mehr, das zeigt die Entscheidung gegen eine Große Koalition beim SPD-Landesparteitag in Wernigerode – und das gilt nicht nur für Sachsen-Anhalt.

Außenminister Sigmar Gabriel versuchte es mit einer Mischung aus Rabatz und Charme, er warb eindringlich dafür, den Zug in Richtung GroKo auf die Gleise zu setzen.

Als SPD-Chef ist es ihm schon einmal gelungen, seine widerstrebenden Genossen in eine Regierung unter Angela Merkel zu locken. Mittlerweile ist der Frust so groß, dass Gabriels Auftritt in Wernigerode nicht mehr verfing.

Was ist die Alternative zur Groko? Der beschlossene Antrag sagt dazu gar nichts. Eine Regierung für Deutschland? Ist doch nicht unsere Aufgabe! So lässt sich die Haltung der Jusos zusammenfassen, die sich hier durchsetzten.

Es ging weniger um einzelne Punkte der Sondierungsergebnisse, die aus Sicht der SPD nicht ausreichend oder gar nicht geregelt sind. Für das GroKo-Stopp-Signal von Wernigerode ausschlaggebend war vielmehr das Gefühl, von Bundeskanzlerin Merkel erwürgt zu werden.

Der Beschluss ist ein Hilfeschrei angesichts der überaus erfolgreichen Strategie Merkels, sozialdemokratische Themen zu vereinnahmen und in eigene Erfolge umzumünzen.

Sollte der SPD-Bundesparteitag dieses Gefühl teilen und den Gang in die Opposition beschließen, steht Merkel ohne jeden Partner da. Für Minderheitsregierungen ist die Union nicht experimentierfreudig genug. Sollte es zu Neuwahlen kommen, spricht vieles dafür, dass die Parteien mit neuem Spitzenpersonal antreten werden. Es wäre das Ende der Ära Merkel. (mz)

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