Polizisten in Sachsen-Anhalt bekommen Smartphones und sollen Apps nutzen

Magdeburg/dpa - Sachsen-Anhalts neue Innenministerin Tamara Zieschang plant eine Digitalisierungsoffensive für die Polizei. „Bis Ende des Jahres 2023 wollen wir jeden Polizeibeamten mit einem Smartphone ausstatten“, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

Darauf sollen die Beamten im Dienst mehrere Apps nutzen: Geplant ist beispielsweise ein sicherer Messengerdienst und gemeinsame Anwendungen mit anderen Bundesländern, um sich in Einsätzen abzustimmen. Das Projekt soll mehrere Millionen Euro kosten und aus dem Sondervermögen finanziert werden, mit dem die neue schwarz-rot-gelbe Landesregierung die Folgen der Corona-Pandemie abmildern will.

Neben weiteren digitalen Projekten wie der Anschaffung von Bodycams will Zieschang die Polizei auch personell aufstocken. „Bei der Personalstärke der Polizei haben wir 2019 die Talsohle durchschritten. Seitdem gibt es einen echten Zuwachs. Aktuell haben wir knapp 6300 Vollzugsbeamte im Land“, sagte sie. Damit sei die Polizeistrukturreform aufgegangen, „das Konzept war von Anfang an auf 7000 Vollzugsbeamte ausgerichtet“. Auf diese Zahl haben sich CDU, SPD und FDP als Zielmarke bis zum Jahr 2026 verständigt.

Ein Schwerpunkt wird deshalb auch in den nächsten Jahren die Ausbildung sein. „Bei Ausbildung und Studium wollen wir zusehen, dass wir ein bisschen mehr Anwärter einstellen, damit wir am Ende unsere geplante Personalstärke erreichen“, sagte Zieschang mit Blick darauf, dass zwischen sechs und neun Prozent der Polizeianwärter die Ausbildung abbrechen. 2022 und 2023 sollen jeweils mindestens 440 Frauen und Männer an der Fachhochschule beginnen.

In den vergangenen Jahren ist die Landespolizei bereits deutlich weiblicher geworden. Während im Jahr 2010 noch 16,7 Prozent der Vollzugsbeamten Frauen waren, sind es in diesem Jahr 28 Prozent. „Wir haben einen deutlichen Anstieg des Frauenanteils in der Polizei. Das ist eine erfreuliche Entwicklung“, sagte Zieschang. Dabei gehe es ihr jedoch nicht um eine „starre Quote“, so die CDU-Politikerin. „Ich setze grundsätzlich auf gemischte Teams.“ Aktuell sind in der Landespolizei insgesamt knapp 4500 männliche und mehr als 1700 weibliche Polizeivollzugsbeamte tätig.

Von 46 gehobenen Führungspositionen im Polizeivollzug waren Ende 2020 insgesamt 6 mit Frauen und 40 mit Männern besetzt. In der Polizeiverwaltung waren dagegen von 21 gehobenen Führungspositionen 13 an Frauen und 8 an Männer vergeben.