Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalt: Schnelles Internet fürs flache Land

MAGDEBURG/MZ. - Das sagte am Dienstag der Chef derStaatskanzlei, Rainer Robra (CDU), bei derVorstellung einer Breitband-Strategie derLandesregierung in Magdeburg. Massiv unterversorgteGebiete sollten bald der Vergangenheit angehören."Wir werden einen großen Schritt vorankommen",sagte Robra. Es ständen 37 Millionen Eurobis 2011 aus Fördertöpfen für den ländlichenRaum und dem Konjunkturprogramm II bereit.Er räumte aber ein, dass die flächendeckendeBreitbandversorgung in Sachsen-Anhalt ein"anspruchsvolles Vorhaben" sei und man "womöglichnicht alle Erwartungen erfüllen" könne. "Technischgeht alles, letztlich ist es eine Kostenfrage",sagte Robra.

Chef der Staatskanzlei

Laut Regierungssprecher Theo Struhkampist Sachsen-Anhalt nach wie vor mit Brandenburgund Mecklenburg-Vorpommern eines der am schlechtestenmit schnellen Breitbandverbindungen versorgtenBundesländer. Zurzeit könnten nur rund 60Prozent der Bevölkerung eine Daten-Übertragungsratevon mindestens einem Megabit pro Sekunde nutzen.

Dieser Mindeststandard werde nun für alleangestrebt, so Robra. Die Fördergelder könntenaber nur fließen, wenn kein privater Netzbetreiberbereit sei, in den Netzausbau zu investieren.Den Kommunen beratend zur Seite stehen solldeswegen auch ein Kompetenzteam, das bei derInvestitionsbank des Landes angesiedelt werde.

Der Landkreistag begrüßte am Dienstag die Initiative."Das ist ein Schritt in die richtige Richtung,auch wenn man mit 37 Millionen Euro nichtalles machen kann", sagte GeschäftsführerHeinz-Lothar Theel. Besonders der ländlicheRaum habe so eine Chance, den Anschluss nichtzu verlieren.

Harsche Kritik kam indes von den Oppositionsparteienim Landtag. Der wirtschaftspolitische Sprecherder Linken, Frank Thiel, sagte, er erkennein der Strategie nur ein Durcheinander. "Esist völlig unverständlich, dass die Bedarfsermittlungallem Anschein nach parallel zu Mittelausreichungenerfolgen soll." Man wolle Lücken schließen;niemand wisse aber, wie groß die Lücken seien.Auch dessen FDP-Kollege Lutz Franke äußertesich sehr skeptisch.

Ähnlich: "Allein der Wunsch, dass maneinen großen Schritt vorankommt, wird keineinziges Kabel verlegen."