Erst nein, dann ja? Warum sich Mücheln doch für die Förderregion „Geiseltaler Seenland“ entscheidet
Der Stadtrat stimmt einer Zusammenarbeit im neuen Förderverbund zu. Bad Dürrenberg bleibt auch im Hauptausschuss beim Veto.
Mücheln/BadDürrenberg - Überraschende Wende im Stadtrat Mücheln: Nachdem der Hauptausschuss Anfang Mai noch gegen eine Zusammenarbeit im Rahmen der geplanten neuen Förderregion mit dem Namen „Geiseltaler Seenland“ gestimmt hatte, gab es für die Kooperation nun Zustimmung - wenn auch nur mit einer ganz knappen Mehrheit. In der Sitzung des Rates am Donnerstagabend sprachen sich zehn Mitglieder für den Verbund aus, neun waren dagegen. Müchelns Bürgermeister Andreas Marggraf (parteilos) enthielt sich und war damit das Zünglein an der Waage.
Nach einem Vorschlag Merseburgs könnten Mücheln, Braunsbedra, Bad Lauchstädt, Bad Dürrenberg, Leuna, Schkopau und Merseburg unter dem Namen „Geiseltaler Seenland“, der, wie Marggraf betonte, erst einmal ein aktueller Arbeitstitel ist, vereint werden, um die Region zu stärken und mehr Fördermittel zu generieren. Diese sollen aus dem europäischen Förderprogramm „Leader“ kommen, das der Entwicklung des ländlichen Raums dient.
Obwohl der Hauptausschuss zunächst mehrheitlich gegen eine Zusammenarbeit im neuen Gebilde war, hatten sich der Stadtratsvorsitzende Albrecht Steup (CDU) und der Bürgermeister darauf verständigt, die Problematik auf die Tagesordnung vom Stadtrat zu setzen. Von der Kommunalaufsicht gab es dafür grünes Licht. Ihm sei es wichtig, dass eine politische Entscheidung in der Sache getroffen wird, sagte Marggraf und gab für sich allerdings an, „hin- und hergerissen“ zu sein.
Eine lange Diskussion mit zwei Auszeiten zeigte, dass sich die Stadträte die Entscheidung nicht leicht machten. Mit der Förderregion „Saale-Unstrut-Triasland“, zu der Mücheln gehört, schienen viele recht zufrieden zu sein. Andere machten aber auch deutlich, dass man einen neuen Weg gehen sollte, um die Stadt und den Saalekreis stärker hervorzubringen.
Die bisherigen Förderregionen, in denen Mitgliedsgemeinden des Kreises organisiert sind, sind vorwiegend in anderen Landkreisen organisiert. Als „weit gefasstes und zerstückeltes Gebiet“ bezeichnete Andreas Wehmann, Vorsitzender der CDU/SPD-Fraktion, die Region „Saale-Unstrut-Triasland“. Wenn etwa ein Projekt in Klosterhäseler umgesetzt werde, habe das wenig Auswirkungen auf Mücheln. Mit der geplanten Gruppe wären die Stadt, ihre Bürger und Gäste näher an Projekten dran. Darum sei Mücheln da besser aufgehoben, meinte Wehmann. Das sah auch seine Fraktionskollegin Anna-Maria Wurzel so. „Es ist eine Chance, vielleicht als Zentrum diesmal mitzugestalten, mit den Anrainerkommunen zusammen.“
Sie gab aber auch in Teilen Maik Weichert (FWG-PM-FDP-Fraktion) recht. Dieser hatte zum einen den zeitlichen Druck bemängelt, den der Stadtrat bei dieser Entscheidung hatte. „Es wurde uns ein Projekt vorgelegt, über das wir in drei bis vier Wochen abstimmen sollen.“ Zum anderen fehlten ihm an vielen Stellen des Projektes konkrete Angaben. Er beantragte deshalb, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und zum Beispiel in einer Sondersitzung das Projekt von Merseburgs Oberbürgermeister Jens Bühligen (CDU) oder Landrat Hartmut Handschak (parteilos), der laut dem Stadtratsvorsitzenden Steup die neue Förderregion unterstützt, vorstellen zu lassen. Nach einer Auszeit zur Beratung wurde dies allerdings abgelehnt.
Bad Dürrenberg bleibt auch im Hauptausschuss beim Veto
Obwohl der Hauptausschuss zunächst mehrheitlich gegen eine Zusammenarbeit im neuen Gebilde war, hatten sich der Stadtratsvorsitzende Albrecht Steup (CDU) und der Bürgermeister darauf verständigt, die Problematik auf die Tagesordnung vom Stadtrat zu setzen. Von der Kommunalaufsicht gab es dafür grünes Licht. Ihm sei es wichtig, dass eine politische Entscheidung in der Sache getroffen wird, sagte Marggraf und gab für sich allerdings an, „hin- und hergerissen“ zu sein.
Eine lange Diskussion mit zwei Auszeiten zeigte, dass sich die Stadträte die Entscheidung nicht leicht machten. Mit der Förderregion „Saale-Unstrut-Triasland“, zu der Mücheln gehört, schienen viele recht zufrieden zu sein. Andere machten aber auch deutlich, dass man einen neuen Weg gehen sollte, um die Stadt und den Saalekreis stärker hervorzubringen.
Die bisherigen Förderregionen, in denen Mitgliedsgemeinden des Kreises organisiert sind, sind vorwiegend in anderen Landkreisen organisiert. Als „weit gefasstes und zerstückeltes Gebiet“ bezeichnete Andreas Wehmann, Vorsitzender der CDU/SPD-Fraktion, die Region „Saale-Unstrut-Triasland“. Wenn etwa ein Projekt in Klosterhäseler umgesetzt werde, habe das wenig Auswirkungen auf Mücheln. Mit der geplanten Gruppe wären die Stadt, ihre Bürger und Gäste näher an Projekten dran. Darum sei Mücheln da besser aufgehoben, meinte Wehmann. Das sah auch seine Fraktionskollegin Anna-Maria Wurzel so. „Es ist eine Chance, vielleicht als Zentrum diesmal mitzugestalten, mit den Anrainerkommunen zusammen.“
Sie gab aber auch in Teilen Maik Weichert (FWG-PM-FDP-Fraktion) recht. Dieser hatte zum einen den zeitlichen Druck bemängelt, den der Stadtrat bei dieser Entscheidung hatte. „Es wurde uns ein Projekt vorgelegt, über das wir in drei bis vier Wochen abstimmen sollen.“ Zum anderen fehlten ihm an vielen Stellen des Projektes konkrete Angaben. Er beantragte deshalb, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und zum Beispiel in einer Sondersitzung das Projekt von Merseburgs Oberbürgermeister Jens Bühligen (CDU) oder Landrat Hartmut Handschak (parteilos), der laut dem Stadtratsvorsitzenden Steup die neue Förderregion unterstützt, vorstellen zu lassen. Nach einer Auszeit zur Beratung wurde dies allerdings abgelehnt.
Bad Dürrenberg bleibt auch im Hauptausschuss beim Veto
Die bisherigen Förderregionen, in denen Mitgliedsgemeinden des Kreises organisiert sind, sind vorwiegend in anderen Landkreisen organisiert. Als „weit gefasstes und zerstückeltes Gebiet“ bezeichnete Andreas Wehmann, Vorsitzender der CDU/SPD-Fraktion, die Region „Saale-Unstrut-Triasland“. Wenn etwa ein Projekt in Klosterhäseler umgesetzt werde, habe das wenig Auswirkungen auf Mücheln. Mit der geplanten Gruppe wären die Stadt, ihre Bürger und Gäste näher an Projekten dran. Darum sei Mücheln da besser aufgehoben, meinte Wehmann. Das sah auch seine Fraktionskollegin Anna-Maria Wurzel so. „Es ist eine Chance, vielleicht als Zentrum diesmal mitzugestalten, mit den Anrainerkommunen zusammen.“
Sie gab aber auch in Teilen Maik Weichert (FWG-PM-FDP-Fraktion) recht. Dieser hatte zum einen den zeitlichen Druck bemängelt, den der Stadtrat bei dieser Entscheidung hatte. „Es wurde uns ein Projekt vorgelegt, über das wir in drei bis vier Wochen abstimmen sollen.“ Zum anderen fehlten ihm an vielen Stellen des Projektes konkrete Angaben. Er beantragte deshalb, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und zum Beispiel in einer Sondersitzung das Projekt von Merseburgs Oberbürgermeister Jens Bühligen (CDU) oder Landrat Hartmut Handschak (parteilos), der laut dem Stadtratsvorsitzenden Steup die neue Förderregion unterstützt, vorstellen zu lassen. Nach einer Auszeit zur Beratung wurde dies allerdings abgelehnt.
Bad Dürrenberg bleibt auch im Hauptausschuss beim Veto
Das Thema zu verschieben, davor hatte Andreas Wehmann gewarnt: „Dann finden wir uns vielleicht nirgends richtig wieder.“ Mit dem Beschluss am Donnerstagabend hat Mücheln zumindest erst einmal die Absicht zur Zusammenarbeit in der neuen Gruppe erklärt. Während die Räte in Mücheln bis zum späten Abend diskutierten, waren sich die gewählten Vertreter einige Kilometer weiter in Bad Dürrenberg schon einig. Wie auch im Bauausschuss, haben sich die Mitglieder des Haupt- und Vergabeausschusses einstimmig gegen eine neue Aktionsgruppe positioniert. Unter ihnen war auch Bürgermeister Christoph Schulze (CDU). Dieser hatte im Bauausschuss auf gezielte Nachfrage eines Stadtrates bereits erklärt, dass er das Leader-Programm lediglich als „Vehikel für Fördermittel“ betrachte.
Die Verwaltung vertreten durch Bauamtsleiter René Schaar hatte zudem erläutert, dass man mit der bisherigen Arbeit der Aktionsgruppe „Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ zufrieden sei. In der vergangenen Förderperiode seien in der Gemeinde zehn Projekte unterstützt worden. Da man dort bereits seit Jahren aktiv sei, finden auch die Räte, man sollte bei dem bleiben, was man kennt und was funktioniert. Zu wenig wisse man darüber, was einen in der neuen Gruppe erwarten würde. „Ich werde das Gefühl nicht los, dass Merseburg federführend sein will“, drückte es Michael Hell (AfD) vorsichtig aus. Endgültig wird der Stadtrat am 17. Juni eine Entscheidung dazu treffen. (mz)
