Bei Landtagswahl pandemiebedingt unbesetzt

Wahllokale sollen zum Urnengang im September wieder geöffnet sein

Von Anke Losack
 Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel in einem Wahllokal in eine Wahlurne.
Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel in einem Wahllokal in eine Wahlurne. (Foto: dpa)

Weida-Land/MZ - Die Wahllokale in Alberstedt, Schnellroda und Esperstedt, die bei der Landtagswahl am 6. Juni pandemiebedingt nicht besetzt worden waren, werden bei der Bundestagswahl am 26. September wieder geöffnet sein. Das sei ein Ergebnis der verwaltungsinternen Auswertung der vorangegangenen Verbandsgemeinderatssitzung gewesen, erklärte Ralf Dubb, Ordnungsamtschef und Wahlleiter im Weida-Land, in der Ratssitzung am Mittwoch. Weil Gemeinderäte die Verwaltungsentscheidung jedoch nicht für bindend hielten, brachten sie einen Antrag ein und forderten die Abstimmung. Diese brachte das eindeutige Ergebnis für die Öffnung der Wahllokale.

Gemeinderat Andreas Siegert, der mit fünf weiteren Räten den Antrag gestellt hatte, hielt diesen Beschluss für wichtig. „Damit wir nicht jedes Mal zu irgendeiner Wahl die Diskussion haben“, sagte er. In der vorangegangenen Sitzung waren Mitarbeiter der Verwaltung und Gemeinderäte gegenteiliger Meinung darüber, was im Vorfeld der Landtagswahl über die drei betreffenden Wahllokale verabredet worden war. Dass deren Schließung einmalig und pandemiebedingt gewesen sei, meinten Ratsmitglieder. Eine Verbindlichkeit, die per Beschluss erwirkt und im Protokoll festgehalten wird, könne nur hilfreich sein, sagte Siegert.

Neben der Öffnung der Wahllokale gehörte zum Inhalt des Antrags auch, dass die Lokale barrierefrei hergerichtet werden sollen. In der vergangenen Sitzung hatte Gemeinderatsmitglied Bernhard Bollmann die Verwaltung darauf aufmerksam gemacht, dass es im Rahmen der Landtagswahl Kritik von Bürgern gab, dass das Wahllokal in Steigra nur über eine steile Treppe zu erreichen war. Wahlleiter Ralf Dubb stellte am Mittwoch klar, dass die Verwaltung schon in der Vergangenheit immer dazu angehalten worden war, die Wahllokale möglichst barrierefrei einzurichten. „Das ist nichts Neues durch Corona.“ Die Verwaltung versuche das immer umzusetzen, wo es geht. „Aber es geht nicht flächendeckend“, ergänzte Ralf Dubb und wollte sich in der Sitzung am Mittwoch auch nicht darauf „festnageln“ lassen, dass überall im Verbandsgebiet ein barrierefreies Wahllokal gewährleistet wird.

In Steigra ist es wohl besonders problematisch. Sowohl der Raum der Feuerwehr als auch der Saal vom „Ritter St. Georg“ sind nur über Treppen erreichbar. Steigras Bürgermeister Michael Stockhaus, der Mitglied im Gemeinderat ist, machte der Verwaltung nun den Vorschlag, das Sportlerheim als barrierefreies Wahllokal nutzen zu können. Doch es kam sofort ein Veto. Der Corona-Schutz müsse beachtet werden, erklärte Hauptamtsleiterin Christin Reiche. Es werde ein größerer Raum als das Sportlerheim gebraucht, fügte sie an. Ralf Dubb ergänzte, dass ein Hygienekonzept einzureichen und einzuhalten ist.

„Ich verstehe die Herausforderung, die durch die Pandemie entstanden ist“, sagte Andreas Siegert. Jedoch wisse keiner, wie die Situation im September sein wird. Er wollte, dass im Protokoll der Sitzung festgehalten wird, dass dort, wo es sich schwierig gestaltet, Barrierefreiheit herzustellen, die Verwaltung mit dem Bürgermeister und Ortschaftsräten vor Ort nach Lösungen schaut. „Das signalisiert zumindest, dass wir nach einem Konsens suchen“, so Andreas Siegert.

Übereinstimmung hat es hinsichtlich der Öffnung der drei Wahllokale nun gegeben. Es wird am 26. September demnach neun Wahllokale im Weida-Land geben. „Zusätzlich werden wir aber trotzdem, aus der Erfahrung der Landtagswahl heraus, zwei zusätzliche Briefwahllokale in der Verbandsgemeinde haben“, blickte Ralf Dubb voraus.