Verletzung der Amtspflicht in Bad Dürrenberg?: Verletzung der Amtspflicht in Bad Dürrenberg?: Ärger wegen fehlender Zusammenarbeit

Bad Dürrenberg - Die wiederholte Kritik an der Stadtverwaltung Bad Dürrenberg und dem Bürgermeister lässt der Fraktionsvorsitzende von Pro Bad Dürrenberg nun in einer öffentlichen Rüge münden. „Wir werfen dem Bürgermeister Amtspflichtverletzung vor“, sagte Karsten Jauck und begründete dies jüngst im Tourismus- und Kulturausschuss damit, dass Anfragen der Fraktion nicht innerhalb von 30 Tagen beantwortet wurden. So sehe es die Geschäftsordnung vor.

Auf Nachfrage sehe er es als einzige Möglichkeit, die Zusammenarbeit zu verbessern. Er kritisiert, dass diese gerade zwischen Stadtverwaltung und Stadtrat in den vergangenen Wochen und Monaten nicht gut funktioniert habe. Und Bürgermeister Christoph Schulze (CDU) sei für die Verwaltung verantwortlich. Es sei die einzige Möglichkeit, alle wieder an einen Tisch zu kriegen.

Der angegriffene Bürgermeister nimmt die mündliche Rüge auf Nachfrage zur Kenntnis. Man sei bemüht immer alle Fragen der Stadträte im Rahmen der Fristen zu beantworten. Doch gerade nach der Sitzung des Stadtrates vom 11. April habe das Protokoll in der Tat zum darauffolgenden Stadtrat am 2. Mai noch nicht vorgelegen und damit seien auch Fragen noch nicht beantwortet gewesen.

Die Fraktion Pro Bad Dürrenberg war in den vergangenen Wochen wiederholt auf der politischen Bühne aufgefallen, weil sie sich kurz vor der Wahl noch von ihrer Fraktionsgemeinschaft gelöst und so als neue Fraktion für Neubesetzungen in den Ausschüssen gesorgt hatte.

Auslöser für die Trennung war die Debatte um die Sitzordnung, die für die Aufzeichnung des Offenen Kanals verändert werden musste. Dass die Rüge wenige Tage vor der Kommunalwahl als Wahlmanöver gewertet werden kann, sei Jauck egal. Es gehe ihm um die Zusammenarbeit. (mz)