1. MZ.de
  2. >
  3. Mitteldeutschland
  4. >
  5. Saalekreis
  6. >
  7. Schkopau will noch Straßenausbaubeiträge eintreiben

Finale Entscheidung trifft Rat Schkopau will noch Straßenausbaubeiträge eintreiben

Aktualisiert: 31.05.2021, 16:30
Eine neue Asphaltdecke wird auf einer Straße aufgebracht.
Eine neue Asphaltdecke wird auf einer Straße aufgebracht. (Foto: dpa)

Schkopau - Die Gemeinde Schkopau wird Straßenausbaubeiträge für das Jahr 2019 wohl noch eintreiben. Zwar soll die finale Entscheidung erst im übernächsten Gemeinderat fallen, im jüngsten Finanzausschuss gab es jedoch keinen Widerspruch für den Verwaltungsvorschlag. Das Land hatte im Vorjahr die Ausbaubeiträge nach langjährigen Protesten rückwirkend zum 1. Januar 2020 abgeschafft. Für 2019 hat es den Kommunen freigestellt, ob sie Ausbaubeiträge noch erheben wollen oder nicht.

Auch Sicht von Bürgermeister Torsten Ringling (parteilos) ist es in Schkopau nun eher ein Wollen-Müssen. Schließlich ist er erklärter Gegner der Straßenausbaubeiträge, sammelte im Wahlkampf sogar Unterschriften dagegen. Nun hat seine Kommune allerdings ein Defizit von 3,6 Millionen Euro und von der Kommunalaufsicht die Ansage erhalten, jedes Einsparpotenzial zu nutzen. Einen Verzicht auf die insgesamt gut 45.000 Euro hält er daher nicht für möglich: „Es sind hier für den einzelnen auch überschaubare Beträge“, argumentiert Ringling. Die Gesamtsumme teilt sich auf drei Projekte auf. So müssen voraussichtlich die Anrainer der Leipziger Straße in Wallendorf, der Leverkusener Straße in Schkopau sowie die Dörstewitzer noch mit Rechnungen für Straßenbeleuchtung beziehungsweise Fußwegbau rechnen. (mz/rob)