Parallel zu Fahrerflucht-Verfahren Parallel zu Fahrerflucht-Verfahren: Sebastian Striegel klagt gegen AfD
Merseburg - Vier Wochen nach einem Verkehrsunfall des Grünen-Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel geht der Fall bereits vor Gericht – allerdings zunächst aufgrund einer Zivilklage des Abgeordneten gegen die AfD. Wie das Landgericht Magdeburg mitteilte, beginnt am kommenden Montag vor der Zivilkammer der Prozess zu einer Klage Striegels gegen den AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt und den Landesvorsitzenden André Poggenburg.
Im Zusammenhang mit dem Unfall Ende August sollen auf der Facebook-Seite des Landesverbandes und dem Twitter-Account von Poggenburg unwahre Tatsachenbehauptungen erschienen sein. Striegel klage in einem zivilrechtlichen Eilverfahren auf Unterlassung, so das Landgericht. Details nannte ein Sprecher nicht. Auch Striegel selbst blieb zurückhaltend.
„Die AfD behauptet falsche Tatsachen, die werde ich nicht wiederholen“, sagte er auf Anfrage. Nach MZ-Informationen geht es um die Frage einer Unfallflucht. Der Innenexperte hatte bei Könnern einen schweren Verkehrsunfall mit einem Verletzten verursacht und dies selbst öffentlich gemacht. Die Polizei hatte in der vergangenen Woche erklärt, ein Verfahren wegen Unfallflucht gegen den Politiker eingeleitet zu haben. Striegel hat den Vorwurf zurückgewiesen. (mz)
