In Leuna stehen Investitionen auf dem Prüfstand

Leuna/MZ - Die Stadtverwaltung Leuna ist derzeit dabei, einen Nachtragshaushalt zu erstellen - eine Seltenheit für die Stadt. Nun gilt es, jede einzelne Position im Haushalt zu überprüfen. Michael Leonhardt, Fachbereichsleiter Finanzen, informierte im jüngsten Finanzausschuss über den Stand der Dinge. „Wir werden im Ergebnishaushalt die Positionen anpassen, bei denen es unvermeidbar ist. Das betrifft im Wesentlichen die Gewerbesteuereinnahmen.“ Diese sind in Folge der Pandemie stark eingebrochen. Das sei auch der Grund, warum ein Nachtragshaushalt erstellt werden muss.

Aufgrund der schwierigen finanziellen Situation hatte Bürgermeisterin Dietlind Hagenau (parteilos) bereits Anfang Mai eine Haushaltssperre verhängt. Seitdem nimmt die Kommune Einsparungen vor - pauschal 20 Prozent auf Sachaufwendungen und acht Prozent auf sonstige Aufwendungen. „Diese Einsparungen werden wir auf die einzelnen Kostenträger umverteilen“, sagte Leonhardt. Kostenträger seien beispielsweise Feuerwehren, Kitas oder Schwimmbäder.

Im Hauhalt seien derzeit noch 14,8 Millionen Euro für die Umsetzung von Maßnahmen vorhanden, die sich die Stadt bis Ende des Jahres vorgenommen hat. Leonhardt will zeitnah mit dem Stadtrat über noch offene Investitionen, die nicht vertraglich gebunden sind, in die Diskussion gehen. Die Stadt habe nun zwei Listen erstellt, eine mit Investitionsmaßnahmen, die aus Sicht der Verwaltung zwingend umgesetzt werden sollten. „Eine zweite Liste enthält die Maßnahmen, die unserer Meinung nach geschoben werden können“, erklärte Leonhardt. Diese Listen möchte der Kämmerer mit den Stadträten durchgehen. Ziel sei es, nur die Investitionsmaßnahmen im aktuellen Haushaltsplan zu belassen, die die Stadt auch wirklich bis Jahresende beginne. Alles andere soll für das kommende Jahr 2022 neu diskutiert werden. „Es wird eine intensive Debatte werden, da bin ich mir sicher.“

Erst anschließend könne ein konkreter Fahrplan für den Nachtragshaushalt aufgestellt werden. Der Stadtrat muss diesem dann per Beschluss zustimmen, abschließend muss ihn die Kommunalaufsicht genehmigen.