Bad Dürrenberg und die Suche nach den Euros

Bad Dürrenberg - Um das drohende Minus, das das Stadtsäckel in Bad Dürrenberg in den kommenden Jahren belasten wird, zu vermindern, soll nun alles auf den Prüfstand. Der Finanzausschussvorsitzende hatte dafür einen wiederkehrenden Tagesordnungspunkt geschaffen, um Fachbereich für Fachbereich der Verwaltung unter die Lupe zu nehmen.

Nichts soll ausgeschlossen werden, wiederholt Bürgermeister Christoph Schulze (CDU) die Herangehensweise. So wird jeder Stein umgedreht, um nach Geld zu suchen. Bislang, das bleibt an dieser Stelle zu betonen, handelt es sich jedoch nur um eine erste Ideenfindung. Was tatsächlich umgesetzt wird, wird die weitere politische Diskussion zeigen. An den größten Posten des Fachbereichs 1, dem Hauptamt, kommt man jedoch nicht vorbei, wie Kämmerin Nicole Werner einleitend beleuchtet: die Kindertagesstätten. Die Einflussmöglichkeiten seien gering, weil die Kosten mit Vereinbarungen geregelt sind.

Darüber hinaus finden sich aus dem Bereich der Verwaltung verschiedenste Ideen, um zukünftig zu sparen. Schon einmal wurde darüber diskutiert, den Tourismus- und Kulturausschuss der Stadt einzudampfen und die Themen an den Bau- oder den Ordnungs- und Sozialausschuss abzugeben. Mit einer Satzungsänderung wäre das möglich. Das Gedankenspiel geht noch weiter: Auch der Haupt- und Finanzausschuss könnte zusammengelegt werden und eine Reduzierung des Sitzungsgeldes für die ehrenamtlichen Räte sei ein denkbares Szenario. Die Zahl der sachkundigen Einwohner je Ausschuss könnte zudem gestrafft werden.

Mehr Geld würde in die Kassen gespült, wenn Feuerwehreinsätze, die von Verursachern bezahlt werden müssen, konsequent umgelegt werden beziehungsweise noch einmal geprüft würde, wie viele Fahrzeuge und Einsatzkräfte man bei speziellen Einsätzen benötige und nur diese dann rausschicke. Aber auch nicht ganz alltägliche Einnahmeoptionen tauchen unter den Ideen auf. Das Thema Parkgebühren ist für die Kommune schwierig. Überall dort, wo sie Parkplätze mit Fördermitteln baut, darf sie über Jahre keine Parkgebühren einnehmen. Das reißt ein Loch in die Kassen. Es gibt aber offenbar die Möglichkeit, einen „Spendomat“ aufzustellen, bei dem man freiwillig etwas Geld einwirft.

Vorgestellt wurde den Räten die Idee, die Heimatzeitung nur noch einmal pro Quartal erscheinen zu lassen, statt zehnmal jährlich. Das würde 10.000 Euro sparen. Politisch diskutieren könnte man zudem die Zusammenlegung des Brunnenfestes und Bauernmarktes. Der Fachbereich 2, zuständig für Finanzen, hat aufgrund der Aufgaben vor allem das Thema Steuern im Fokus: Zu überprüfen wären Pachtzinsen, Hunde- und Zweitwohnungssteuer sowie die Steuerhebesätze.

Die meisten Mitglieder des Finanzausschusses lauschten den Vorschlägen erst einmal und stellten wenn überhaupt Verständnisfragen. Karsten Jauck (Pro Bad Dürrenberg) fand, dass Gedankenspiele fehlen würden, wie man Kosten innerhalb der Verwaltung selbst sparen könnte. Aus den Reihen der Räte schlug Ausschussvorsitzender Marcus Diessner (FDP) vor, zu schauen, ob ein Ortschaftsrat für alle Ortschaften der Stadt möglich wäre. Einen Vorstoß, nur noch Ortsvorsteher für die Ortschaften einzusetzen, hatten selbige 2019 abgelehnt, so Kathrin Berghaus, Leiterin des Hauptamtes. (mz)