Abgespeckte Ortseingangsschilder? Abgespeckte Ortseingangsschilder?: Was Bürgermeister zum neuen Erlass sagen
Merseburg - Soll es tatsächlich einen Schilderwechsel im größeren Stil geben, bei dem der Name von Einheitsgemeinden auf den Ortseingangsschildern ihrer Ortsteile wegfällt? Eine Neuregelung aus dem Landes-Verkehrsministerium sorgt jetzt für Debatten - und die Begeisterung im Saalekreis hält sich gelinde gesagt in Grenzen.
Auslöser für die Schilderdebatte war der Ort Pretzsch (Landkreis Wittenberg), der nach der Eingemeindung zu Bad Schmiedeberg seinen Titel „Stadt“ nicht nur zurück-, sondern auch auf den Ortseingangsschildern dokumentieren wollte. Die Konsequenz: Auf den Schildern darf der alte Stadtname stehen, die darunter stehende Zeile „Stadt Bad Schmiedeberg“ darf aber nicht sein.
Regelung trifft nicht nur auf die Kommunen zu
Allerdings trifft die Regelung am Ende nicht nur auf die Kommunen zu, die sich mit einer Neuregelung in der Kommunalverfassung wieder Stadt nennen dürfen. In einem Erlass des Verkehrsministeriums vom 27. Oktober dieses Jahres heißt es auch: „Werden Ortstafeln ausgetauscht, sind Neubeschriftungen auf der Vorderseite - unabhängig von beantragten Änderungen in der Bezeichnung der Ortsteile und der Mitgliedsgemeinden - nur noch zweistufig auszuführen.“ Heißt: Nur Ortsname und Kreis.
Er halte davon gar nichts, sagt Schkopaus Bürgermeister Andrej Haufe (CDU). „Das konterkariert den Zweck der Bildung einer Einheitsgemeinde“, so Haufe. Es dauere ohnehin schon viele Jahre, bis sich ein Zusammengehörigkeitsgefühl entwickele. Die Einheitsgemeinde Schkopau besteht aus zwölf Ortsteilen.
Eine Neuregelung für Ortseingangsschilder
Eine Neuregelung für Ortseingangsschilder trage aus seiner Sicht auch nicht dazu bei, dass man sich im Straßenverkehr besser zurechtfindet, so Haufe - in aktuellen Navigationsgeräten werde die Einheitsgemeinde eingegeben. „Ich halte die bisherige Regelung für nicht änderungsbedürftig“, sagt der Bürgermeister.
Ähnlich äußerte sich auch Bad Lauchstädts Bürgermeister Christian Runkel (CDU) - zumal die Schilder alle erst nach 2008 ausgetauscht wurden, wie er sagt. Im Sinne der Identitätsstiftung halte er eine Änderung für ungünstig, die derzeitige Beschilderung nehme Orten wie Schafstädt auch nicht ihre Identität. Schafstädts Ortsbürgermeister Klaus Andres würde ein „Stadt Schafstädt“ auf dem Ortseingangsschild zwar gefallen. Thema sei das aber noch nicht gewesen sagt er - und er wolle nicht den Eindruck erwecken, sich loslösen zu wollen. „Wir drehen das Rad der Geschichte nicht zurück.“
Gemeindebund hält Wegfall der übergeordneten Kommunen für bedenklich
Das Ministerium verweist darauf, dass es eine einheitliche Regelung für alle geben müsse. Das heiße aber nicht, dass spontan alle Ortseingangsschilder abgeschraubt würden. Wenn Schilder ohnehin ausgetauscht werden müssen - etwa, weil sie kaputt sind - müsse eines in der neuen Form her, bezahlt vom Baulastträger der jeweiligen Straße. Der Städte- und Gemeindebund hatte bereits angekündigt, noch Gespräche zu führen. Den Wegfall der übergeordneten Kommunen hielt er für bedenklich.
Laut Kreis liegen dem Straßenverkehrsamt bisher keine Anträge zur Änderung von Ortseingangsschildern vor. Im Weida-Land steht der Name der Verbandsgemeinde (VG) ohnehin nicht auf Ortseingangsschildern der zugehörigen Orte, hieß es bei der VG. (mz)
