Landtagswahl 2009 Landtagswahl 2009: Thüringen-SPD geht auf Distanz zur Linken
Erfurt/dpa. - Bei der Urwahl am Sonntag setzte sich der 46-Jährige nach dem vorläufigen Ergebnis mit 71,5 Prozent der Stimmen klar gegen seinen Herausforderer Richard Dewes durch, teilte Landesgeschäftsführer Jochen Staschewski mit. Matschie will nur mit ihr zusammenarbeiten, wenn die SPD mehr Stimmen erhält. Einen Ministerpräsidenten der Linken will er keinesfalls mitwählen - dies hatte Dewes für möglich gehalten.
Die SPD will heute (Montag) über das Ergebnis der Urwahl beraten. Die Parteispitze will zudem über einen Sonderparteitag entscheiden, auf dem ein neuer Vorstand gewählt werden soll. Die Mehrheit des Vorstandes hatte sich offen auf die Seite von Dewes gestellt.
Matschie sagte nach der Wahl: «Ab jetzt gilt: Die SPD hält zusammen. Alle haben dieses Ergebnis zu respektieren.» Der Sonderparteitag solle kein Scherbengericht werden, «aber wir müssen unsere Arbeitsfähigkeit wieder herstellen». Von seinem Herausforderer, dem früheren Landesvorsitzenden und Ex-Innenminister Dewes, erwarte er, dass er sich «zurück ins Glied stellt».
Matschie sieht sich in seiner Wahlstrategie bestätigt, zur Partei Die Linke auf Distanz zu gehen. Er hatte im vergangenen Herbst die Devise ausgegeben, dass die SPD nur als stärkerer Partner unter seiner Führung als Ministerpräsident eine Koalition eingehen wird. Einen Regierungschef der Linken werde die SPD nicht mitwählen.
Diese Festlegung hatte im Vorstand für Unruhe gesorgt. Einige Mitglieder hatten daraufhin Dewes ins Rennen geschickt, der sich für eine Koalition mit der Linken aussprach. Nur in einer solchen Koalition könnten die angestrebten Reformen unter anderem in der Bildungs- und Wirtschaftspolitik durchgesetzt werden.
Dewes gratulierte Matschie zum Sieg. «Bei ihm bündelt sich jetzt die Verantwortung. Er muss all diejenigen mitnehmen, die mich unterstützt haben.» Er selbst bleibe weiterhin in der Partei aktiv und übernehme die Rolle, die ihm der Gewinner zuweise.
Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) erklärte, jetzt stehe wieder die inhaltliche Auseinandersetzung im Mittelpunkt. Der Spitzenkandidat der Linken, Bodo Ramelow kommentierte: «Die SPD muss ein Geheimnis lüften: Wie sie ihr Wahlergebnis verdoppeln will.» Die SPD erhielt bei der Landtagswahl 2004 nur 14,5 Prozent, die Linke 26,1 Prozent. Bislang habe keine Partei in Deutschland einen solchen Sprung geschafft.
